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Turbulenzen um Irans Führungsmannschaft

Von Arian Faal

Politik

Dementi zu Ablöse von Außenminister. | Khamenei spricht ein Machtwort. | Teheran. Seit Samstag ist in Irans Innenpolitik kein Stein auf dem anderen geblieben. Streitgespräche, Podiumsdiskussionen und Personalrochaden standen ebenso auf dem Programm wie Gerüchte über einen tiefen Riss zwischen Parlament und Regierung.


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Begonnen hatte alles mit dem Rücktritt des erfahrenen Diplomaten Ali Larijani, der nicht nur Atomunterhändler der islamischen Republik, sondern auch Chef des Nationalen Sicherheitsrates war. Nach seiner Demission und der Bestellung von Präsident Mahmud Ahmadinejads engem Freund, Said Jalili, als Nachfolger Larijanis hagelte es aus dem Ausland, dem iranischen Parlament und sogar aus der Partei des Präsidenten Kritik an der Personalrochade. Für viele war sie nicht nachvollziehbar, denn - darin sind sich fast alle einig - Larijani hatte ausgezeichnete Arbeit geleistet. Die Turbulenzen gerieten so weit aus den Fugen, dass Ahmadinejad sich gezwungen sah, seinen Staatsbesuch in Armenien am Dienstag vorzeitig zu beenden, um in den Iran zurückzukehren und die Gemüter zu beruhigen. Als am Dienstagabend zwei hochrangige Abgeordnete verkündeten, dass auch Außenminister Manouchehr Mottaki um seinen Rücktritt angesucht habe, sah die Regierung dringenden Handlungsbedarf. In einer Pressekonferenz dementierte Ahmadinejad die Gerüchte und meinte, Mottaki bleibe "fest auf seinem Platz und geht seinem Beruf mit Freude nach".

Konkurrenz für Mottaki?

Die von den Parlamentariern verbreiteten Informationen "sind Teil eines psychologischen Krieges gegen uns", sagte der sichtlich erboste Staatschef.

Interessant ist hierbei das Konkurrenzverhältnis zwischen Mottaki und Jalili. Als letzterer wenigen Wochen mit Irans Delegation nach New York reiste, um an der UN-Vollversammlung teilzunehmen, wich er nicht von Ahmadinejads Seite. Beobachtern blieb dies nicht verborgen.

Schon früher hieß es, er sei womöglich wichtiger als sein direkter Vorgesetzter, Außenminister Mottaki. Die Biografien Ahmadinejads und Jalilis weisen tatsächlich manche Parallele auf. Beide kämpften in den 80er-Jahren im Krieg gegen den Irak. Und beide unterrichteten einst an der Universität für Wissenschaft und Industrie.

Das letzte Wort scheint bei all diesen Turbulenzen dennoch nur einer zu haben: Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Khamenei. Er hat in letzter Zeit erstaunlich viele Akzente gesetzt, um seinen Unmut gegen Personalrochaden Ahmadinejads zu demonstrieren.

Jüngste Beispiele: Die Entlassung des Chefs der Revolutionsgarden und die Bestellung Larijanis zu seinem Berichterstatter in Atomfragen. Das heißt, dass Larijani auch an weiteren Gesprächen mit dem Westen teilnehmen wird.