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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Die von der Türkei angestrebte Entscheidung der Europäischen Union über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen sieht der Delegationsleiter der SPÖ im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, in weite Ferne gerückt: Ein solcher Schritt sei "für die nächsten vier bis fünf Jahre nicht zu erwarten", sagte Swoboda im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".
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Nach dem derzeitigen Stand der Dinge könne kein "Blankoscheck für die Aufnahme in ein paar Jahren" ausgestellt werden, man werde sich um "Alternativen" wie etwa einer "speziellen Partnerschaft" umsehen müssen. Die Entscheidung darüber liege bei der Türke. Die EU sei an einer guten Nachbarschaft sehr interessiert, meint Swoboda, der Mitglied des parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei ist. Die Reformen, die die Türkei in letzter Zeit im Hinblick auf einen EU-Beitritt unternommen hat, seien mangelhaft umgesetzt, so Swoboda weiter.
In der Frage der Akzeptanz der kurdischen Sprache gäbe es in der Türkei nach wie vor versteckte Schikanen, bei der Polizei käme es weiterhin zu Folterungen, begründet Swoboda seine Einschätzung zur schlechten türkischen Beitrittsperspektive. Weiters würde dem türkischen Militär trotz einschlägiger Reformen zu großes politisches Gewicht eingeräumt. Kurdenparteien würden immer noch wegen vorgeblichem "Separatismus" verboten. Zusätzlich negativ auf die türkischen Ambitionen in Richtung EU hätte sich das Militärengagement im kurdischen Teil des Irak ausgewirkt. Dieses sei zwar in Abstimmung mit den USA erfolgt, hätte aber korrekter Weise von internationalen Organisationen behandelt werden müssen.
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