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Türkei: Neue Stufe auf Weg in die EU

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Europaarchiv

Babacan pocht auf Beitrittsperpektive. | Brüssel. Die Türkei ist bei ihren Beitrittsverhandlungen mit der EU am Mittwoch einen kleinen Schritt weiter gekommen. Bei einer Beitrittskonferenz eröffneten Erweiterungskommissar Olli Rehn, der türkische Außenminister Ali Babacan und dessen portugiesischer Kollege Luís Amado zwei weitere der 35 Verhandlungskapitel formell.


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Babacan versprach, dass sein Land die Reformen in Richtung EU fortsetzen werde. Die Türkei werde sich von jüngsten "Provokationen" in Richtung einer Verwässerung der Beitrittsperspektive nicht vom Weg abbringen lassen. Denn die "die natürliche Erwartung" Ankaras sei, dass Versprechen von der EU eingehalten würden. Dazu gehöre auch, dass technisch fertig verhandelte Bereiche auch eröffnet würden.

Die Union müsse Versuchen einiger Mitgliedsstaaten, "den Beitrittprozess auszuhöhlen" unbedingt standhalten, meinte er wohl mit Blick auf den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Seit Monaten blockiert der das vorbereitete und zentrale Verhandlungskapitel "Wirtschaft und Währung". Vor einer Woche hatte er durchgesetzt, dass die Beitrittskonferenz mit Ankara nicht so heißen dürfe, weil Paris das Kandidatenland leider "nicht im Erweiterungskontext" sehe. Statt dessen wurde eine "Regierungskonferenz" abgehalten. Bei Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und dessen deutscher Kollegin Angela Merkel findet Sarkozy damit viel Verständnis.

Babacan betonte dagegen wie Rehn, dass es sich um eine "Beitrittskonferenz" handle und die Türkei "als gleichberechtigtes Mitglied mit allen Rechten und Pflichten" der EU beitreten wolle. Vorerst hält Ankara allerdings bei sechs geöffneten und einem vorläufig abgeschlossenen Kapitel. Acht liegen wegen der Sperre türkischer Häfen für Schiffe aus dem EU-Land Zypern auf Eis.