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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
War es verlogen, der Türkei Hoffnungen auf einen EU-Beitritt zu machen? Klaus Hänsch (SPD) meint "Ja".
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Der Deutsche, der im Konvent am Entwurf für die EU-Verfassung mitgearbeitet hat, sagt damit klar, was sich viele in der Gemeinschaft denken, aber nicht derart deutlich aussprechen wollen. Eigentlich sei kaum jemand in der Union davon überzeugt, dass die Türkei die Kriterien für eine Eingliederung in absehbarer Zeit erfüllen werde, für viele sei ein solcher Beitritt überhaupt undenkbar. "Dass die Türkei 2010 ein EU-Mitglied wird, ist fernab der Realität." Hänsch weist damit Hoffnungen des Landes am Bosporus zurück, dass schon in den nächsten Jahren mit Beitrittsverhandlungen begonnen werde. Auch müsste die Türkei damit rechnen, dass die Verhandlungen weit länger dauern würden als jene mit den Beitrittsländern.
In der Sackgasse
Doch in diese prekäre Situation hätten sich die Staatschefs vor drei Jahren selbst gebracht, als sie der Türkei den Beitritt in Aussicht stellten. Dass sich die EU aus dieser Sackgasse wieder herausmanövrieren könne sei eher unwahrscheinlich, betont Hänsch. Der Türkei klar zu machen, dass es sich beim Angebot um einen schwerwiegenden Irrtum gehandelt habe, sei nicht vorstellbar. Vielmehr werde auf das Einsehen des potentiellen Kandidaten gesetzt. "Nur die Türkei selbst kann entscheiden, dass sie aufgrund der Vorgaben, die zu erfüllen sind nicht in die EU passt oder kann", so Hänsch.
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