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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Im Dezember werden die EU-Staats- und Regierungschefs darüber zu entscheiden haben, ob die EU Beitrittsgespräche mit der Türkei aufnimmt. Eine Schlüsselrolle wird dabei der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft zukommen. Der einflussreiche außenpolitische Beirat AIV in Den Haag hat sich jetzt klar für einen langfristigen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen.
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Die EU-Kommission soll dem Bericht der Experten zufolge innerhalb der nächsten zwei Jahre Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen. Ein fixes Datum für eine Aufnahme lehnte der Beirat in Den Haag jedoch ab. Ein solcher Termin könne falsche Erwartungen wecken, hieß es.
Eine Entscheidung über den Beginn von Verhandlungen wird noch vor dem Ende der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft erwartet, die im Dezember endet. Zuvor, nämlich im Oktober, wird die scheidende EU-Kommission einen Bericht zur Beitrittsreife der Türkei vorlegen, auf dessen Basis die Staats- und Regierungschefs dann entscheiden sollen.
Die Tatsache, dass die Türkei ein mehrheitlich moslemischer Staat sei, sollte einem EU-Beitritt nicht entgegenstehen, erklärten die holländischen Beiräte. Ein muslimisches Land sei zwar neu für die EU, aber eine Aufnahme würde "nichts prinzipiell Anderes als die früheren Erweiterungen darstellen", so der Bericht. Und: "Auf die eine oder andere Weise sollte der Islam einen Platz innerhalb der EU erhalten." Herausgestrichen wird auch, dass bereits 20 Millionen Muslims innerhalb der EU wohnen. Auch EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso hat bereits klar gemacht, dass "religiöse Aspekte" bei der Entscheidung im Dezember nicht entscheidend sein dürften.
Der Beirat empfahl mehrere Vorgaben für die Verhandlungen. Sollte die Regierung in Ankara ihnen nicht nachkommen, könnten die Gespräche abgebrochen werden. Denn der Bericht streicht trotz positiver Grundtendenz auch Defizite hervor: Etwa die Folterpraxis auf türkischen Polizeistationen, Einschränkungen der freien Meinungsäußerung und Diskriminierung von Frauen.
UNICEF: 600.000 türkische Mädchen ohne Bildung
In diesem Zusammenhang hat das UN-Kinderhilfswerk UNICEF dieser Tage darauf hingewiesen, dass 600.000 Mädchen in der Türkei nicht zur Schule gehen würden. Damit liegt der EU-Kandidat noch hinter dem Iran und Syrien. Vor allem in ländlichen Gebieten der Türkei gingen in vielen Familien nur die Söhne zur Schule, während die Mädchen zu Hause blieben um im Haushalt mitzuhelfen und früh zu heiraten.
Die UNO hat wegen dieser Diskriminierung bereits gemeint, das zahlenmäßige Ungleichgewicht zwischen Buben und Mädchen in den Schulen der Türkei könne zu einem Problem für die Bemühungen des Landes um einen EU-Beitritt werden. Die auflagenstarke türkische Tageszeitung "Hürriyet" berichtet unter Berufung auf EU-Kreise, auch Brüssel erwarte von dem Beitrittskandidaten "neue Schritte" zur Stärkung der Gleichberechtigung von Frau und Mann.
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