Türkis-Grünes Kulturprogramm: Keine blassgrüne Handschrift

Zehn Seiten widmet das Regierungsprogramm Kultur und Medien. An manchen Stellen findet sich eine deutliche grüne Handschrift, denn so dezidiert wurde noch selten auf die soziale Absicherung von Künstlern gepocht - Stichwort Altersarmut und Arbeitslosigkeit. Auch auf die Geschlechtergerechtigkeit soll (nicht nur) im Kulturbereich mehr geachtet werden. Neben dem Gender Pay Gap ist auch postkoloniale Provenienzforschung ein Schlagwort, das man bisher weniger oft in Regierungsprogrammen gelesen hat.

Aber alle, die sich vor einer reinen Political-Correctness-Blase gefürchtet haben, können beruhigt sein. Auch alte Bekannte aus früheren Regierungsprogrammen sind wieder da. Die Stärkung der Bundestheater-Holding etwa und die Gründung einer Bundesmuseen-Holding. In die Zukunft, in der wir schon leben, soll nicht nur weisen, dass tatsächlich der österreichische Pop (der im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verankert werden soll) einen Auftritt hat, sondern vor allem, dass Strategien gefunden werden sollen, wie Digitalisierung und Kunst fruchtbar verschmelzen. Dazu gehört ein Urheberrecht, das den modernen Gegebenheiten angemessen ist.

Auch die Journalistenausbildung ist der neuen Koalition ein Anliegen. Sie muss nur noch darauf achten, dass es auch weiterhin Medien gibt, in denen diese schließlich auch arbeiten können. Denn nur so wird ein weiterer wichtiger Punkt dieses Regierungsprogramms auch möglich: der Schutz vor Falschinformation.