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U-Ausschuss: Konkurrenz beflügelt

Von Katharina Schmidt

Analysen

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Die Situation erinnert frappant an vergangene U-Ausschüsse. Da waren Schreiduelle zwischen einzelnen Fraktionen an der Tagesordnung. Legendär etwa die Auftritte des BZÖ-Abgeordneten Ewald Stadler (wegen seiner bissigen Art auch gerne "Dobermann" genannt) im Spionage-U-Ausschuss anno 2009. Eine solch unterhaltsame Komponente, die Mitglieder und Journalisten aus der sich notgedrungen nach stundenlangen Befragungen einstellenden Lethargie reißen könnte, fehlte dem aktuellen Korruptionsuntersuchungsausschuss bisher.

Gelegentliche Wortgefechte - vor allem zwischen dem Grünen Peter Pilz und ÖVP-Fraktionschef Werner Amon - wurden stets innerhalb kürzester Zeit von der Vorsitzenden Gabriela Moser mit strengen, aber freundlichen Worten zum Erliegen gebracht. Doch in dieser Woche wurde es Moser, die als Lehrerin Kummer gewöhnt ist, zu bunt. "Desavouierliche Äußerungen gegenüber anderen Fraktionen sind fehl am Platz", wetterte sie am Donnerstag in Richtung Pilz.

Der Grund für die neue Disharmonie im Budgetsaal: Pilz, bisher dank intensiver Aktenkenntnis und eines verbissenen Spürsinns die unangetastete Nummer eins als Aufdecker, bekommt Konkurrenz, und zwar durch BZÖ-Mandatar Stefan Petzner. Dieser hat bisher versucht, mit "brisanten" Papieren Aufsehen zu erregen, wurde dafür aber meist milde belächelt. Nun wurde ihm ein ganzes Konvolut an Dokumenten aus dem Innenressort anonym zugespielt - eine neue Stärke, die Petzner weidlich ausnützt. Und das stört offenbar Pilz. Am Mittwoch bombardierten die beiden den Ausschuss abwechselnd mit neuen Informationen und lieferten einander Wortgefechte, die in einem Ordnungsruf für Petzner gipfelten.

Nicht nur, dass dadurch, ganz profan, der Unterhaltungswert des U-Ausschusses steigt. Auch der Aufklärung tut es sichtlich gut. Konkurrenz beflügelt eben. Davon sind die Koalitionsparteien spätestens seit Hannes Jarolims Abgang als SPÖ-Fraktionsführer weit entfernt. Die SPÖ interessiert bei Tetron offenbar hauptsächlich die Frage, warum das System nicht österreichweit umgesetzt ist. Seitens der ÖVP ist man naturgemäß fragetechnisch zurückhaltend. Bleibt noch die FPÖ, die anscheinend zwar über annehmbare Aktenkenntnis verfügt, jedoch durch Unauffälligkeit glänzt.

In diesem Biotop ist das neue grün-orange Konkurrenzdenken erfrischend wie ein Twinni-Eis in der Sommerhitze.