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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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"Wozu eigentlich Landtagswahlen?", fragte angesichts des Wahlkampfs ein führender oberösterreichischer Journalist. Die Themen beträfen eigentlich alle die Bundespolitik, und das sei letztlich ja nicht verwunderlich, da Landtage praktisch über keine Kompetenzen verfügten. In der österreichischen Version des Föderalismus entscheide alles der Nationalrat, Landtage dienten eigentlich nur noch der Folklore.
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Ganz so kann es in Oberösterreich jedoch nicht gewesen sein, zumindest die Wähler dürften es großteils anders gesehen haben. Das Wahlergebnis drückt jedenfalls längerfristige Bundestrends nur bedingt aus. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat mit dem politisch nicht unverdienten Landesvaterbonus einen beachtlichen Sieg eingefahren, obwohl seine Partei auch Bundesverantwortung trägt. Sein Angebot, ihn zu wählen, weil er Oberösterreich liebe, ist offensichtlich gut angekommen. Das Debakel der oberösterreichischen SPÖ von Erich Haider scheint zumindest zum Teil darauf zurückzuführen zu sein, dass man explizit die Landesliebe des Landeshauptmanns in Zweifel zog und ihm unterstellte, dass er einen Ausverkauf des Landesvermögens beabsichtige. Offenbar kam diese Behauptung einer Beleidigung des Landespatriotismus gleich.
Die Kritik der FPÖ an der Landesregierung ist vermutlich erfolgreicher gewesen, die Blauen kommen bei der Landtagswahl an ihre Stärke in früheren Zeiten heran. Das BZÖ ist im Vergleich dazu untergegangen, obwohl es in Oberösterreich über eine bekannte Vertreterin verfügt. Wenig glücklich agierten auch die Grünen. Trotz der erfolgreichen Beteiligung Rudolf An schobers an der Landesregierung dürften sie politisch zu stark in Deckung geblieben sein und mussten bis zuletzt um ihren Regierungssitz und damit um eine weitere verantwortliche Beteiligung an der Landesregierung bangen.
Warum also Landtagswahlen? Folklore hat offenbar doch ihre Wichtigkeit, zumindest für die Identität des Landes und seiner Bürger. Nur wer das Land überzeugend liebt, siegt. Wer die Landesliebe bezweifelt, verliert. Ob dieser Umstand immer den Aufwand rechtfertigt, darf bezweifelt werden.
Und die Bundespolitik? Die Bundesregierung ist durch das Resultat der oberösterreichischen Landtagswahlen nicht eindeutig geschwächt, da zumindest eine der beiden Koalitionsparteien gestärkt erscheint. Daher verspürt die ÖVP einen deutlichen Aufwind, während die SPÖ nun schon in Serie mit schweren Stimmverlusten zu kämpfen hat. Von einem Bundeskanzler-Bonus war zumindest in Oberösterreich nichts zu verspüren.
Die blaue Herausforderung der Bundesregierung von rechts bleibt aufrecht, wogegen den Grünen eine wirksame und glaubwürdige Kampfansage einfach nicht mehr zu gelingen scheint.
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