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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Alois Mock im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". | Ex-Vizekanzler zur EU-Präsidentschaft. | Wien. Alois Mock, Ex-Vizekanzler und Österreichs EU-Vater, würde das Land sofort wieder in die EU führen, denn für ihn steckt enorm viel wirtschaftliches, kulturelles und politisches Potenzial in dem gemeinsamen Europa.
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Handlungsbedarf sieht er aber in den Bereichen Arbeitslosigkeit, Umweltschutz und bei der Debatte über den Erweiterungsprozess. Bei letzterem muss die EU evaluieren, wie man weitere Mitglieder integrieren und finanziell unterstützen kann und nicht, ob die EU überhaupt noch weitere Mitglieder verträgt. Schon bei der letzten großen Aufnahmerunde 2004 hat man gesehen, dass die Integration mehrere Jahre in Anspruch nimmt, so Mock.
Kein Verständnis hat Mock hierbei für parteipolitisches Profitdenken: Es gehe um die Zukunft Europas und somit auch um die Zukunft Österreichs, deshalb sollten die Politiker abseits der Parteigrenzen gemeinsam für Österreich und Europa arbeiten.
Neutrale Vermittlerrolle
Ein weiteres EU-Kernthema ist für den ehemaligen Außenminister die Frage der Menschenrechte: "Die Anwendung und Einhaltung der Menschenrechte ist unsere Pflicht. Das hat für mich persönlich oberste Priorität". Angesprochen auf die Neutralität, meint Mock, Österreich sollte stolz darauf sein, dass es in der Vergangenheit als neutraler Ort für Verhandlungen und Gespräche ein ausgezeichneter Gastgeber war. Daraufhin müsste auch in Zukunft gearbeitet werden. Konkret spricht der ÖVP-Politiker den Dialog der Kulturen an: "Das, was Kardinal König ins Leben gerufen hat und von Bundeskanzler Schüssel fortgesetzt wurde, ist im Hinblick auf die Anschläge in London und die Gewaltwelle in Paris der einzig richtige Weg." Der Dialog zwischen dem Islam und dem Westen müsse auch weiterhin intensiv gepflegt werden, betont Mock.
Die Regierung hält
Dass während der sechsmonatigen EU-Präsidentschaft alle Sachfragen gelöst werden können, daran glaubt er nicht. Es werde aber in wesentlichen Fragen Lösungsansätze geben, gibt er sich zuversichtlich. So sieht er vor allem den Nahen Osten und den Iran als einen zentralen außenpolitischen Schwerpunkt. "Der Iran hat sich als regionale Großmacht etabliert und kann nicht ignoriert werden." Dass mit dem jetzigen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad der Dialog schwieriger ist, stimmt zwar, aber dennoch muss die EU versuchen, eine Gesprächsbasis herzustellen.
Innenpolitisch sieht der Ehrenobmann die Bundesregierung auf dem richtigen Weg. Es gebe auch keinen Anlass anzunehmen, dass die Regierung nicht halten werde, denn Totgesagte lebten länger.
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