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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Manche Lebensmittel aus den zehn neuen Mitgliedstaaten entsprechen noch nicht den Standards für Lebensmittelsicherheit. Das muss auch David Byrne, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, eingestehen. So ist die Einfuhr aus 1.006 der insgsamt 12.000 Lebensmittelverarbeitungsbetrieben nicht gestattet, weil deren Produkte noch nicht den Qualitätsanforderungen der Union gerecht werden.
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Die EU-Erweiterung gewährt 1.006 Lebensmittelherstellern von Fleisch-, Geflügel- und Milchprodukten in Polen, Tschechien, der Slowakei, Lettland und Litauen eine Übergangsfrist von bis zu drei Jahren. Sollten es die Betriebe bis dahin nicht schaffen, das EU-Niveau zu erreichen, müssen sie geschlossen werden.
Für die Überwachung der Standards sind die nationalen Behörden zuständig, die EU-Kommission wiederum ist lediglich für die Kontrolle dieser Behörden verantwortlich. Kurzum, die Qualität der Lebensmittel hängt einzig von den Kontrollbehörden in den neuen Mitgliedstaaten und an den Grenzen ab. Sind diese schwach oder gar korrupt, dann wird sich dies auf die Produkte auswirken. Sind sie hingegen streng, dann kommt dies ebenso den Konsumenten zugute.
Im allgemeinen seien nur Produkte auf dem Markt, die den Richtlinien für Sicherheit auch entsprechen, lautet der zweideutige Beruhigungsversuch der EU-Kommission. Verantwortlich für die Einhaltung der Standards seien die Mitgliedstaaten.
Gerade der Handel mit Fleisch und Fleischprodukten erlitt in den 90er Jahren und auch danach schwerwiegende Krisen. Dioxin im Tierfutter, BSE, Maul- und Klauenseuche Schweine- und Geflügelpest führten zu großen Markteinbrüchen. Bei manchen dieser schwer einzudämmenden Krankheiten herrschte sogar Pandemiegefahr, gesteht Robert Madelin, Generaldirektor für Gesundheit und Konsumentenschutz. Zur Wiederherstellung des Verbrauchervertrauens wurde die EFSA (Euroean Food Safety Authority) 2002 gegründet. Die Behörde ist kein Teil der Kommission, sondern wird von Managern geführt. Sie soll jedoch eine "bessere Zusammenarbeit mit den nationalen Lebensmittelkontrollbehörden gewährleisten", erläutert Anne-Laure Gassin, Kommunikationsdirektorin der EFSA. "Mit dem Ziel, auf das Unerwartete besser vorbereitet zu sein." Im Tauziehen um den Standort ist Italien erfolgreich hervorgegangen, und die EFSA wird mit 140 Mitarbeitern von Brüssel nach Parma übersiedeln.
Mangel an Kontrolleuren
Aber auch in Irland gibt es eine ähnliche Behörde, nämlich das Food and Veterinary Office (FVO). Dieses beschäftigt 92 Inspektoren, überwiegend Tierärzte und Agronomen. "Wir beobachen das Vorgehen der Kontrollore", erklärt Michael Flüh, der in der Generaldirektion Gesundheit für die FVO zuständige Beamte. "Manchmal kaufen wir Expertisen von den Mitgliedstaaten, da wir nicht über die notwendige Ausrüstung verfügen", bekennt er. Damit gesteht auch Flüh ein, was unter Experten nur hinter vorgehaltener Hand getuschelt wird: Für die erweiterte Union stehen zu wenig nationale aber auch international tätige Kontrolleure zur Verfügung.
David Byrne erklärt die brisante Lage diplomatisch: "Wir haben etwas mehr Mitarbeiter bekommen, doch es war nicht signifikant. Wir können weit mehr Ressourcen brauchen." Wichtig sei in Zukunft eine bessere Abstimmung der Daten mit den Mitgliedstaaten, hier hätte es in der Vergangenheit oft Schwierigkeiten gegeben.
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