Ukraine und Taiwan - auch das Gefährliche denken

Stell dir vor, Russland überfällt die Ukraine, und China startet eine Invasion in Taiwan. Europa erstarrt vor Schrecken und ruft nach den USA, die sich mit zwei Kriegsschauplätzen konfrontiert sehen. Ist das absurd, Panikmache oder gar kriegstreiberische Rhetorik? Hoffentlich, aber man muss es denken, denn abwegig ist es sicher nicht.

Schon seit Anfang des Jahres rätseln Politiker und Militärstrategen, mit welcher Absicht Präsident Wladimir Putin immer umfangreicher Truppen an Russlands Westgrenze verlegen lässt. Laut Schätzungen der US-Geheimdienste könnten Ende Jänner bereits bis zu 175.000 Mann samt Gerät einsatzbereit sein. Doch wozu? Um US-Präsident Joe Biden das (unmögliche) Versprechen abzuringen, die Ukraine und Georgien nicht in die Nato aufzunehmen? Oder damit der Westen Russlands Forderung nach einer Pufferzone vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer endlich akzeptiert? Vielleicht will der Kreml auch "nur" die Ukraine in die Knie zwingen, damit sie Russlands historischen Dominanzanspruch akzeptiert? Durch die "sanfte Annexion" Weißrusslands und die Einverleibung der Krim wurden operative Voraussetzungen geschaffen, die Ukraine könnte aus dem Norden, Osten und Süden in die Zange genommen werden. Nicht nur in Kiew, auch im Baltikum und in Polen schrillen daher die Alarmglocken, was bestimmt Putins Absicht entspricht. Telefonate von Biden und Putin haben bisher keine Entspannung gebracht, doch die Zeit drängt, denn die Gefahr unbeabsichtigter Eskalationen steigt.

Ähnliche Verunsicherung herrscht auch auf Taiwan. Die politische Rhetorik aus Peking wird immer schriller, die Volksrepublik verbietet sich jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten - womit vorrangig die Eingliederung Taiwans gemeint ist. Nachbarn im Ost- und Südchinesischen Meer sind infolge der aggressiven Außenpolitik alarmiert und formieren sich. Sie geraten immer stärker in ein Dilemma, da sie einerseits den wichtigsten Handelspartner nicht reizen wollen, aber andererseits den Schutz der USA suchen. Japan warnt bereits China vor einer Invasion Taiwans. Es würde schon einen Versuch als Angriff auf seine vitalen Interessen einstufen, weil dadurch die Versorgungssicherheit (freie Meeresstraßen) in höchstem Maße gefährdet würde.

Obwohl sich die Nato mit dem Szenario einer räumlich begrenzten russischen Intervention in der Ukraine intensiv auseinandersetzt, könnte sie vermutlich nicht viel dagegen ausrichten. Denn es handelt sich um kein Nato-Mitglied, das die Beistandspflicht einfordern könnte. Eine direkte militärische Unterstützung wäre daher nur durch einzelne Staaten, allen voran die USA, möglich. Noch weniger ist von der EU zu erwarten, deren strategische Autonomie noch nicht über Absichtserklärung hinauskommt.

Es bleibt abzuwarten, ob die bisherigen Androhungen harter Sanktionen Russland von einer militärischen Eskalation abhalten. In beiden Szenarien ist zu hoffen, dass die Vernunft siegt, auch wenn Skepsis angebracht scheint.

Aus westlicher Perspektive sehr betrübliche Aussichten, mit denen man sich aber auseinanderzusetzen hat. Die von Europa angestrebte Resilienz verlangt, das Gefährliche zu denken.