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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Julia Timoschenko könnte Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. | Moskau will weiterhin Druck auf Kiew ausüben. | Kiew. Nach zwei Tagen eifrigen Stimmenzählens stand in der Ukraine gestern das Wahlergebnis fest, auch wenn die Zentrale Wahlkommission gegen Abend immer noch auf Protokolle aus 2000 Wahlsprengeln wartete. Bei einem Auszählungsgrad von 98 Prozent kommen die Zahlen aber dem Endergebnis bereits sehr nahe: Die Russland-freundliche Partei der Regionen hat ihren Vorsprung auf den Block Julia Timoschenko ausbauen können und gewann die Wahl mit 34,1 Prozent. Julia Timoschenko, die mit einem Zuwachs von zehn Prozentpunkten einen beeindruckenden Überraschungserfolg landete, muss sich mit Platz zwei und 30,8 Prozent begnügen. Auf Platz drei landete die Präsidentenpartei Unsere Ukraine mit 14,3 Prozent.
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Nun geht das Ringen um die Zusammensetzung der neuen Regierung los. Zentrale Rolle wird dabei dem Präsidenten Wiktor Juschtschenko zukommen, der den Regierungsbildungsauftrag entweder an den Wahlsieger oder an die zweitplatzierte Julia Timoschenko vergeben kann. Tut er letzteres, wäre die Tür für eine eindeutig prowestlich ausgerichtete orange Koalition seiner Partei mit dem Block Julia Timoschenko offen. Aus dem Lager von Julia Timoschenko war am Dienstagabend zu erfahren, dass diese Entscheidung bereits so gut wie fix sei. "Die Bildung einer orangen Koalition wird sofort beginnen, sobald das endgültige Ergebnis vorliegt", kündigte Timoschenko an. Dass Wahlsieger Wiktor Janukowitsch von dieser Variante wenig hält, hat er bereits gestern verlautbaren lassen: "Ich erwarte, dass der Präsident wie in jedem demokratischen Land den Regierungsauftrag an den Wahlsieger erteilt."
Wahlfälschungen
Einiges deutet allerdings tatsächlich daraufhin, dass Juschtschenko genau das nicht tut. Zum einen scheinen die orangen Kräfte davon auszugehen, dass die Partei der Regionen im Osten des Landes massive Wahlfälschung betrieben hat und nur deshalb gewann, zum anderen wird Juschtschenko wohl auch argumentieren, dass der enorme Stimmenzuwachs von Julia Timoschenko als ein Wunsch des Wählers nach einer orangen Koalition zu interpretieren sei.
Für Juschtschenko wäre eine solche Koalition die strategisch deutlich günstigere Variante. Eine Koalition mit Janukowitsch würde ihn in der Wählergunst weiter absacken lassen.
Wahrscheinlich ist daher eine Auftragserteilung an Julia Timoschenko und gleichzeitig verstärktes Bemühen, Wahlfälschungen durch die Partei der Regionen nachzuweisen. Noch ist zwar unklar, wie viel an den Fälschungsgerüchten wahr ist, ganz sauber scheint die Wahl nicht über die Bühne gegangen zu sein. Das legen zumindest Berichte aus dem von Janukowitsch dominierten Donezk nahe. Der Leiter der dortigen Wahlkommission behauptet gar, Morddrohungen erhalten zu haben.
In Russland scheint man die Bildung einer orangen Koalition zwischen Juschtschenko und Timoschenko nicht mehr auszuschließen. Die Tageszeitung Kommersant deutet das Wahlergebnis als eine "zweite orange Revolution", die zu einem Abrücken der Ukraine von Russland führen würde. Gazprom drohte gestern damit, die Gaslieferungen an die Ukraine zu kürzen. "Zur Zeit liegt die Ukraine mit ihren Zahlungen um 1,3 Milliarden Dollar hinten", erinnerte Konzernsprecher Sergej Kuprijanow. Dass man auf der schnellen Bezahlung des Geldes vor allem dann bestehen werde, wenn Julia Timoschenko Regierungschefin wird, sagte er zwar nicht, doch das verstand in Kiew ohnehin jeder.
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