Umbruch in Stadt und Land

Linz. Wer Linz zuletzt vor 25 Jahren besucht hat und nun wieder in die Stadt kommt, wird sie wohl nicht mehr wiedererkennen. Im letzten Vierteljahrhundert ist die Stadt praktisch umgebaut worden. Aus einer Industriestadt wurde eine moderne Arbeits- und Kulturstadt. Viel Kommen und viel Gehen gab es in dieser Zeit, Bürgermeister Franz Dobusch von der SPÖ war die politische Konstante.

Nun wird die Stadt auch politisch umgebaut. Am Mittwoch machte Dobusch seinen Rücktritt offiziell, er wird sein Amt am 7. November an seinen Stellvertreter und Parteikollegen Klaus Luger übergeben. Der übernimmt von Dobusch mit dem Amt auch die Aufgabe, die Stadt möglichst schadlos aus dem Rechtsstreit mit der Bawag um das verunglückte Zinstauschgeschäft "Swap 4175" zu bringen. Der Stadt drohen daraus Kosten von mehr als 500 Millionen Euro.

Sein Rückzug habe mit der "Swap-Geschichte", wie Dobusch das Geschäft nennt, nichts zu tun, beteuerte er. "Auch wenn manche meinen, es war der Swap, er war es nicht", sagte Dobusch über den Rückzugsgrund. Vielmehr habe er schon bei der letzten Bürgermeisterwahl 2009 gewusst, bei der nächsten Wahl 2015 nicht mehr zu kandidieren. Vor wenigen Wochen ist nun die Frist abgelaufen, mittels Gemeinderatsbeschluss und ohne Neuwahl übergeben zu können.

So bekommen die Linzer noch vor den nächsten Wahlen eine stark veränderte Stadtspitze. Denn schon im Sommer traten Finanzstadtrat Johann Mayr wegen Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Swap und Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal aus Altersgründen zurück. Ihnen folgten Christian Forsterleitner und Karin Hörzing im Stadtsenat nach, Hörzing wird nach Dobuschs Rückzug Vizebürgermeisterin.

Der Umbau beschränkt sich nicht auf die SPÖ-Seite. Auch ÖVP-Vizebürgermeister Erich Watzl gab am Mittwoch seinen Rückzug bekannt. Während sich der 62-jährige Dobusch in die Pension verabschiedet, kehrt Watzl (55) als Beamter in den Landesdienst zurück. Ihm soll ÖVP-Klubobmann Bernhard Baier nachfolgen, bestätigt ist das allerdings noch nicht. Dieser Rückzug könnte auch Auswirkungen auf die Landespolitik haben, denn Watzl galt lange Zeit als potenzieller Nachfolger von Landeshauptmann Josef Pühringer.

Pühringer überlegt noch

Eine Rückkehr in die Politik schloss Watzl aber aus. Pühringer, der Ende Oktober 64 Jahre alt wird, hat sich hingegen noch nicht entschieden, ob er bei der Landtagswahl 2015 noch einmal antritt. Eine Entscheidung soll um den Jahreswechsel fallen, berichten die "Oberösterreichischen Nachrichten". Die Achse Dobusch-Pühringer ist mit dem Rückzug Dobuschs jedenfalls Geschichte. Die Zusammenarbeit von Bürgermeister und Landeshauptmann ermöglichte Linz mehrere Prestigeprojekte. Zweimal betonte Dobusch bei seinem Abschied, dass sich das Land bei Kulturprojekten "sehr stark engagiert hat". Auch Pühringer verwies zum Abschied Dobuschs auf die "gute Zusammenarbeit".

Als potenzieller Nachfolger Pühringers wird der ÖVP-Klubobmann im Landtag, Thomas Stelzer, genannt. Auch Wirtschaftslandesrat Michael Strugl werden Chancen eingeräumt. Er kam erst im April in die Landesregierung, hat Ambitionen auf den Landeshauptmann bisher aber stets bestritten. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner soll hingegen Interesse am Landeshauptmann haben.

Die SPÖ ist wie in der Stadt auch im Land bereits mitten im Generationswechsel. Landesparteichef Josef Ackerl hat schon seit längerem angekündigt, sich im November von der Parteispitze zu verabschieden. Sein Nachfolger wird bei einem Parteitag am 23. November in Wels gewählt.

Favorit ist Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer. Der Gewerkschafter hat als Einziger seine Kandidatur bereits bekanntgegeben. Doch auch Gesundheitsminister Alois Stöger hat Chancen, sollte er nicht Mitglied der Regierung bleiben.

Große Aufgaben warten

Wann Ackerl seinen Sitz in der Landesregierung abgibt, hat der 67-Jährige noch nicht entschieden. Dem Vernehmen nach wird er parteiintern dazu gedrängt, es gleichzeitig mit dem Rückzug von der Parteispitze zu tun.

Egal wer ihm nachfolgt, die Aufgaben sind vor den Landtagswahlen im Frühjahr 2015 beträchtlich. Einzig die schwarz-blaue Regierung konnte 2003 die jahrzehntelangen Verluste der SPÖ in Oberösterreich stoppen. 2009 kam man nur noch auf 24,9 Prozent, bei der Nationalratswahl verlor die SPÖ in Oberösterreich mehr als drei Prozentpunkte.