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Umfrage und Wirklichkeit

Von Reinhard Göweil

Leitartikel

Alles redet derzeit von der Volkspartei und davon, wie sie sich Stimmen von der FPÖ zurückholen kann. Nun, mit Inhalten, sagen die Politologen. Das provoziert einen Blick auf die Inhalte des Umfrage-Kaisers HC Strache, der mit der FPÖ-Parteispitze im Pinzgau Klausur hielt. Die Ergebnisse: Herr Strache gratulierte Goodluck Jonathan zu dessen Wahlsieg in Nigeria und forderte Slowenien auf, endlich die deutsche Minderheit in Slowenien anzuerkennen.


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In den Tagen davor forderte er den Austritt Österreichs aus dem Euro-Rettungsschirm, die Aussetzung des Schengen-Abkommens wegen "nordafrikanischer Flüchtlingsströme" und natürlich: "Raus aus den Nato-Militäreinsätzen."

Wenn man also - fälschlich, aber doch - annimmt, Strache würde diese Inhalte als Kanzler, der er werden will, vertreten, ergibt sich folgendes Bild: Es gibt gute (christliche) Afrikaner im Süden Nigerias, aber schlechte (muslimische) im Norden des Kontinents. Die dürfen auch nicht flüchten, selbst wenn die Nato nicht helfen darf, das Blutvergießen zu stoppen. Über die Ortstafel-Lösung in Kärnten wird nicht gesprochen. Die soll in Slowenien umgesetzt werden, selbst wenn die geforderte Volksabstimmung in Kärnten negativ ausgeht.

Soweit die außenpolitischen Inhalte, die wegen ihrer Enge das Außenministerium überflüssig machen würden. Weiter zur Wirtschaftspolitik: Raus aus dem Euro-Rettungsschirm würde umgekehrt bedeuten, dass die EU ihre - im Wesentlichen für Österreich - auf 50 Milliarden Euro verdoppelte Zahlungsbilanzhilfe für schlingernde Mitgliedstaaten wieder zurücknehmen könnte. Dass dann die beiden größten Bankengruppen des Landes höchstens noch verschenkt werden können, kümmert die freiheitlichen Wirtschaftsexperten wenig.

Zur Bildungspolitik ist zu hören, dass die Leseschwäche heimischer Kids am besten durch ein - nicht näher beschriebenes - Ende der "Kuschelpädagogik" zu erreichen sei.

Nun wird mit Recht an der Farblosigkeit der Regierungsparteien herumgemäkelt, und die ÖVP steckt ohne Zweifel in einem Selbstfindungsprozess. Wenn die Alternative aber so aussieht wie jene der FPÖ, dann wird deutlich: Die Umfragewerte der FPÖ sind gut, eben weil sie nicht an der Macht ist. Mit solchen Ideen sollte das so bleiben.