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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Das EU-Referendum in Frankreich hat vor allem eines gebracht: Eine Niederlage für die beiden Großparteien.
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Es war eine große Koalition für die EU-Verfassung: Sowohl die rechte französische Regierungspartei UMP als auch die in Opposition befindlichen Sozialisten (PS) traten offiziell für die EU-Verfassung ein. Bei den Sozialisten führte diese Linie zu einer Spaltung, die zu kitten die Fraktion noch lange Zeit beschäftigen wird.
Präsident Chirac wollte die Gelegenheit offenbar nutzen, um seine Position zu stärken. Zwar hatte er die Präsidentschaftswahl 2002 mit 82 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang für sich entschieden. Doch bezog er einen Großteil der Stimmen bei der Stichwahl von Gegnern seines Kontrahenten, des Rechtsextremen Jean-Marie Le Pen. Im ersten Durchgang hatten lediglich 20 Prozent der Bürger Chirac ihr Vertrauen ausgesprochen. So wenige wie nie zuvor in der Geschichte der fünften Republik. Das Popularitätsmanko hat Chirac offenbar bis heute nicht wett gemacht. Jetzt liefen die Wähler zu Chirac- und "Oui"-Gegnern, wo sie mit offenen Armen empfangen wurden. Ein Novum dabei ist, dass es sich dabei sowohl um Kommunisten und Trotzkisten, als auch um den rechtsextremen Front National handelte. Dementsprechend "entsetzt" war der sozialistische Europa-Abgeordnete Pierre Shapira, dass die Verfassungsgegner "auf einer Grundlage des Nationalismus und der Fremdenfeindlichkeit" agiert hätten.
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