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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Noch zu Jahresbeginn hat es so ausgesehen, als wäre es für den slowakischen Premier Robert Fico ein Leichtes, die Geschicke unseres Nachbarlandes auch nach dem 12. Juni weiter zu lenken. Nicht nur bei seiner sozialdemokratisch ausgerichteten Partei Smer-SD galt das gewissermaßen als sicher ausgemacht.
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Der Premier selbst sah die Koalition mit der Slowakischen Nationalpartei von Ján Slota und der LS-HZDS des früheren Ministerpräsidenten Vladimír Meciar seit Dezember als formal beendet an und sondierte vorsorglich in Richtung der Oppositionsparteien SDKÚ-DS, KDH und SMK sowie der Neugründung Most-Híd. Damit entsprach er nicht zuletzt auch Vorgaben der Europäischen Sozialisten, die eine weitere Zusammenarbeit mit Slota nicht billigen und Fico außerdem dringend zur Kooperation mit der ungarisch-sprachigen Minderheit raten. Bald aber mehrten sich die Gerüchte, Fico sei in der Smer-SD längst nicht mehr unumstritten. Dort wurde heftige Kritik laut, als er im Jänner massive Geldwäschevorwürfe gegen die SDKÚ-DS seines Amtsvorgängers Mikulá Dzurinda erhob. Fico sei zu weit gegangen und habe zudem künftige Koalitionspartner aus dem bürgerlichen Lager vergrault, hieß es.
Die SDKÚ-DS konterte geschickt, indem sie ihren Spitzenkandidaten Dzurinda durch Iveta Radicová ersetzte. Diese gilt wegen ihres Faibles für Sozialpolitik als gefährliche Konkurrentin für Fico, der auch in anderer Richtung mit den Attacken auf Dzurinda ein Eigentor schoss: Seit einigen Monaten werden immer wieder Vermutungen laut, Fico, der sich stets als unerbittlicher Kämpfer gegen Korruption darstellt, sei selber in diverse Skandale verwickelt. Der Premier hat diese Vorwürfe bis heute nicht glaubwürdig entkräften können.
In den letzten Wochen vor der Wahl sanken seine Umfragewerte deutlich. Dabei stand jedoch nie in Frage, dass seine Partei bei den Wahlen kommenden Samstag mit weitem Abstand vor allen anderen die meisten Stimmen auf sich vereinigen würde. Ungarns Parlament schien Fico in dieser Situation eine Steilvorlage zu liefern, als es die doppelte Staatsbürgerschaft für Auslandsungarn beschloss. Er setzte daraufhin im Schnellgang eine Reform des slowakischen Staatsbürgerschaftsrechts durch: Wer nun die ungarische Staatsbürgerschaft erhält, verliert die slowakische. In den eigenen Reihen wurde er dafür einmal mehr kritisiert: Er habe panisch reagiert und durch sein Vorgehen nicht die eigenen Leute, sondern die Wählerschaft der SMK mobilisiert.
Dem deutlich geschwächten Fico droht damit am Samstag ein Debakel wie vor kurzem Jirí Paroubek, seinem langjährigen politischen Freund in Tschechien. Der Sozialdemokrat war nach den Wahlen im Mai als CSSD-Vorsitzender zurückgetreten. Seine Partei konnte zwar die meisten Stimmen auf sich vereinigen, Paroubek sah sich jedoch außerstande, eine Regierung zu bilden.
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