Umstrittener Asfinag-Vorschlag

Wirtschafts- und Verkehrsexperte Sebastian Kummer von der Wirtschaftsuniversität Wien sagte gestern, Donnerstag, der "Wiener Zeitung", es gebe auch andere Möglichkeiten, das Bilanzproblem der Asfinag zu lösen. Statt die Autobahnen und Schnellstraßen um einen Euro vom Staat zu dem heimischen Autobahnbetreiber zu verschieben, könnte man die Betreiberkonzession der Asfinag höher bewerten. Das wäre, wie Kummer betonte, der bilanztechnisch elegantere Weg. Man könnte die jetzige 50-jährige Konzession auf 75 Jahre ausdehnen. Denn ein 75-jähriges Fruchtgenussrecht (Recht zur Maut-Bewirtschaftung der Straßen, Anm.) sei mehr wert. Auch andere Autobahnbetreiber in Europa hätte nur eine Konzession inne. Wenn der Staat Eigentümer des Straßennetzes bleibe, erhalte er sich einen Handlungsspielraum für kommende Jahrzehnte. Als Bespiele nannte der Experte die Gesellschaften Abertis in Spanien und Autostrade in Italien.

Molterer stimmt überein

Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) steht, wie sein Sprecher Nikola Donig mitteilte, dem Faymann-Projekt "grundsätzlich positiv" gegenüber. Ob die Autobahnen letztlich um einen Euro oder um eine andere Summe übertragen werden, darauf wollte man sich im Finanzministerium nicht festlegen. Die Entscheidung werde im Laufe des Jahres fallen.

Eine andere Entscheidung bei den Straßen steht hingegen bereits fest: Die Autobahnvignette wird laut Faymann ab 2008 um ein bis zwei Euro teurer.