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UN-Mission in Darfur verlängert - Friedensaussichten bleiben aber trüb

Von Klaus Huhold

Analysen

Die Ambitionen waren riesig, als der UN-Sicherheitsrat am 31. Juli 2007 die Unamid-Mission in die sudanesische Krisenregion Darfur entsandte. Es sollte die größte Friedensmission in der Geschichte der UNO werden: 26.000 Mann waren angekündigt. Ein Jahr danach sieht die Realität anders aus: Gerade einmal um die 10.000 Soldaten und Polizisten sind in der Region. Die Mission ist überfordert und kann die Zivilbevölkerung kaum schützen. | Nun hat der UN-Sicherheitsrat zumindest das Mandat der Mission um ein weiteres Jahr verlängert. Doch das kann höchstens ein erster Schritt sein. Die Truppe muss endlich auch verstärkt werden. Nicht nur Soldaten fehlen, sondern es mangelt auch an Material. So hat es die Staatengemeinschaft bisher verabsäumt, dringend benötigte Hubschrauber zur Verfügung zu stellen. Diese sind aber in dem unwegsamen Gebiet von Darfur, das etwa so groß wie Frankreich ist, für die Logistik unabdinglich. Gescheitert ist die Aufstockung der Unamid-Mission aber auch an der sudanesischen Führung, die die Arbeit der UNO immer wieder durch bürokratische Hürden behindert.


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Zudem sind die UN-Truppen in einer nach wie vor umkämpften Region stationiert. Darfur, wo in den vergangen fünf Jahren Schätzungen der UNO zufolge rund 300.000 Menschen getötet und 2,5 Millionen vertrieben wurden, ist von einem Frieden weit entfernt. Rebellen, Regierungstruppen und die Khartum nahe stehenden Janjaweed-Milizen sind an dem Bürgerkrieg beteiligt.

Auch wenn die Aussichten auf eine Beilegung des Konflikts trüb sind, wird die internationale Gemeinschaft verstärkt auf Friedensverhandlungen drängen müssen, will sie die Unamid-Mission nicht umsonst nach Darfur geschickt haben.

Zwar gibt es ein Friedensabkommen vom Mai 2006, doch halten sich einer Untersuchung der International Crisis Group zufolge weder Regierung noch Rebellen daran. Manche Rebellengruppen haben das Abkommen nicht einmal unterschrieben. Zudem zersplittern die Aufständischen in immer mehr Fraktionen, was Friedensverhandlungen immer komplizierter macht. Ein weiteres Hindernis für den Frieden: Es ist fraglich, wie sehr die Regierung die Janjaweed-Milizen noch unter Kontrolle hat.

Die Suche nach einer politischen Lösung könnte auch durch die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes gegen Omar al-Bashir erschwert werden. Dem Präsidenten des Sudan wird Völkermord vorgeworfen. Nun könnte sich Bashir noch unkooperativer gegenüber der internationalen Gemeinschaft verhalten. Manche Beobachter meinen aber, dass Bashir, an dessen Händen nun einmal Blut klebt, sich auch bisher nicht für Frieden eingesetzt habe. Weshalb die Anklage wenig am tristen Status quo ändert.