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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Grasser: "War immer gegen Abfangjäger-Kauf." | SPÖ fordert rasche Prüfung des Vertragsausstiegs. | Wien. Die Debatte um die Eurofighter-Anschaffung ist seit Donnerstag um eine Facette reicher. Nachdem, wie berichtet, ein Brief der Herstellerfirma EADS an Finanzminister Karl-Heinz Grasser aus dem Jahr 2001 veröffentlicht wurde, hat nun der Grüne Ausschussvorsitzende Peter Pilz schwere Vorwürfe gegen Grasser erhoben. Es bestehe der "Verdacht auf Manipulation und Schiebung der Typenentscheidung", auch habe Grasser mit einem E-Mail an seine Mitarbeiter für eine Absprache der als Zeugen geladenen Beamten gesorgt, so Pilz.
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Der Finanzminister ging daraufhin in die Offensive: Er legte ein 170 Seiten starkes Konvolut vor, in dem sich sämtliche Angebote der Herstellerfirmen von Abfangjägern, darunter auch der umstrittene Brief von EADS-Aufsichtsrat Manfred Bischoff, befinden.
Dazu lieferte Grasser eine Kopie des von Pilz kritisierten E-Mails. In dem Schreiben, das an einige hohe Beamte des Ministeriums gegangen ist, heißt es, Grasser wünsche "koordinierte, das heißt ausgearbeitete Einleitungsspeakingnotes" zu den Beweisthemen des Ausschusses. Es sei also nur darum gegangen, die einzelnen Themen des Ausschusses intern in den Sektionen vorzubereiten, argumentierte Grasser. "Ich beeinflusse niemanden, ich muss niemanden beeinflussen."
"Politische Inszenierung"
Die Vorwürfe von Pilz seien "die glatte Unwahrheit", dieser müsse sich nun "die Frage gefallen lassen, ob er objektiv genug ist, um den Ausschuss weiter zu leiten". Überhaupt sieht Grasser seine Befürchtung bestätigt, dass sich "die U-Ausschüsse zu einer parteipolitischen Inszenierung entwickeln".
Auch, was die Typenentscheidung betrifft, verteidigte sich Grasser: Er habe "selbstverständlich" die Anbieter sämtlicher Abfangjäger (siehe Grafik) getroffen, weil er sich informieren wollte. Allerdings sei es zu keinen Treffen in der Zeit zwischen Ausschreibung und Typenentscheidung gekommen. Generell sei er "das einzige Regierungsmitglied gewesen, das versucht hat, den Kauf von Abfangjägern zu verhindern".
Dem Eurofighter habe er nur zugestimmt, weil sich die anderen Regierungsmitglieder nicht umstimmen ließen. Er habe für gebrauchte F-16-Jets plädiert, sei aber auch mit dieser, rund eine Milliarde Euro billigeren Variante, nicht durchgedrungen.
Die Reaktionen auf den Grasser-Auftritt fielen skeptisch aus: Die SPÖ bezeichnete seine Aussagen als "rechtsstaatlich bedenkliche Darbietung" und forderte eine rasche Prüfung eines Ausstiegs aus dem Eurofighter-Vertrag. Die FPÖ befand, "dass die Argumentation der Regierung hinten und vorne nicht mehr zusammenpasst". Und die Grünen sahen Grasser "die Nerven wegschmeißen".
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