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Und wo bleibt Wien?

Von Alexander U. Mathé

Politik
Karl Mahrer, designierter Landesparteiobmann der Volkspartei Wien
© Volkspartei Wien

Der Rückzug Gernot Blümels aus der Politik bedeutet auch einen Machtverlust für die Hauptstadt.


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Kein anderes Bundesland ist dermaßen türkis wie Wien. Mit Gernot Blümel als Landesparteiobmann formte die neue ÖVP die Hauptstadtfraktion nach ihren Vorstellungen. Mit Erfolg. Unter ihm schafften die Türkisen bei den letzten Wahlen den Sprung über die 20-Prozent-Marke. Etwas, das den schwarzen Vorgängern seit 1987 nicht mehr gelungen war. Der nunmehrige Rückzug des Finanzministers aus der Politik hinterlässt in der Wiener ÖVP eine große Lücke. Mehr noch: Wien wird in der ÖVP und in der Regierung stark an Bedeutung verlieren.

Schon das neue Regierungskabinett offenbart den Machtverlust der Hauptstadt: "Da ist Wien nicht mehr so vertreten", erklärt Politikberater Thomas Hofer. Der designierte Bundeskanzler, Karl Nehammer, ist zwar noch Wiener, jedoch politisch in Niederösterreich sozialisiert worden. Die Hauptstadt-ÖVP profitierte selbstverständlich von ihrer Präsenz in der Bundesregierung. "Da geht es um Aufmerksamkeitsmanagement; das wird der Partei noch sehr zu schaffen machen", erklärt Hofer. Ihm zufolge drohen Stimmgewinne, die aufgrund des Einbruchs der FPÖ gemacht werden konnten, wieder verloren zu gehen.

Allerdings polarisierte die Person Blümel in beide Richtungen, gibt Meinungsforscher Peter Hajek zu bedenken. "Seine Strahlkraft hat in letzter Zeit stark nachgelassen." Zwar sei er beim harten Kern der ÖVP nach wie vor beliebt, doch bei allen anderen habe die Popularität Blümels stark gelitten. Dafür sorgten nicht zuletzt die Ermittlungen wegen Korruption gegen ihn beziehungsweise seine schwachen Auftritte und Erinnerungslücken im Untersuchungsausschuss. "Vielleicht hat Blümel seiner Partei mit einem Rückzug zu diesem Zeitpunkt sogar einen Gefallen getan", sagt Hajek. Der Rückzug Blümels könnte gerade rechtzeitig gekommen sein, für einen Umbau in der Wiener ÖVP den Aufbau einer neuen Spitze der Hauptstadtfraktion.

Wiener ÖVP setztauf das Thema Sicherheit

Doch genau das könnte sich noch schwierig gestalten. Zunächst einmal wurde der frühere Landespolizeikommandant und nunmehrige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Karl Mahrer noch am Freitag zu Blümels Nachfolger als Wiener Landesparteiobmann gekürt. Für Hofer ist das ein klares Signal dafür, dass die Volkspartei in Wien weiterhin auf das Thema Sicherheitspolitik setzen wird.

Allerdings könnte Mahrer als langfristige Lösung allein schon aufgrund seines Alters schwierig sein. Eine Chance für die ÖVP wäre für Hofer die Nominierung einer Frau als künftige Spitzenkandidatin. Damit würde ein Kontrapunkt zu den männlich dominierten Spitzen der anderen Parteien gesetzt (nur in der grünen Doppelspitze ist auch eine Frau).