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Undank war der Welten Lohn

Von Hans-Joachim Koch

Politik

Kopenhagen - Er war der Macher des kleinen Wirtschaftswunders im Staate Dänemark und wurde dennoch von den Wählern abgestraft. Poul Nyrup Rasmussen hat den Wohlstand des Fünf-Millionen-Volkes vermehrt, hat eine Wirtschaftspolitik initiiert, die die Arbeitslosigkeit binnen neun Jahren von 12 auf unter 4 Prozent drückte, hat Wachstumsraten oberhalb des EU-Durchschnitts bewirkt und die schwindsüchtige Dänen-Krone stabilisiert.


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Doch das wollte niemand mehr hören. Die wirtschaftlichen Erfolge sind offenbar zur Selbstverständlichkeit geworden, die Erinnerung der Wähler an die mageren 70er und 80er Jahre scheinbar ausgelöscht.

Vom sicheren Arbeitsplatz mit stabilem Einkommen aus richten große Teile der Bevölkerung ihr Augenmerk auf die Ausländerpolitik. Die Opposition - insbesondere die rechtspopulistische Volkspartei - hat dieses alles überdeckende Wahlkampfthema vorgegeben, und Rasmussen fehlte die politische Kraft, sich mit den Erfolgen seiner Regierung dagegen zu stellen. Das Ergebnis der Wahlen vom Dienstag zeigt aber auch die Neigung der Dänen nach einem eigenen Weg. Sie haben sich im September 2000 dem Euro verweigert, weil sie die Geldpolitik im Lande bestimmen wollten. Allerdings folgt Dänemarks Nationalbank de facto den Zinsschritten der Europäischen Zentralbank, so wie sie früher der Deutschen Bundesbank gefolgt war.

Die Angst vor Fremdbestimmung sitzt tief in der dänischen Seele: Dem Schengener Abkommen zur Vereinfachung des Grenzverkehrs sind die Dänen - und mit ihnen die anderen Skandinavier - erst nach langwierigen Verhandlungen beigetreten. Der Europäischen Union begegnen sie mit Skepsis, Dänemark direkt oder indirekt betreffende Entscheidungen sollen in Kopenhagen und nicht in Brüssel getroffen werden.

Diese Eigenheit dürfte durch die neue Regierung noch ausgebaut werden. Sie wird die Ausländerpolitik in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen, wobei das Kernthema die Begrenzung des Familiennachzugs für Einwanderer ist. Die Einwände einiger Wirtschaftsforscher, dass bei Quasi-Vollbeschäftigung Einwanderung notwendig ist, um Arbeitskräfte zu finden, verhallte im Wahlkampf ungehört.