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Ungarn: Keine Demos für Hitlers Stellvertreter

Von WZ Online

Europaarchiv

Die ungarische Polizei hat am Donnerstag zwei Gedenkdemonstrationen für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verboten. Das berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI.


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Die in diesem Frühjahr in Ungarn gegründete rechtsextreme Nationale Arbeiterpartei wollte am morgigen Freitag im nordwestungarischen Györ und in der nahe gelegenen Kleinstadt Tata an den als Kriegsverbrecher verurteilten deutschen Nationalsozialisten (1894-1987) erinnern. Die Polizei begründete die Verbote mit drohenden Verkehrsbehinderungen.

Schon zum Todestag von Heß zehn Tage zuvor hatten andere Rechtsradikale in Budapest Märsche zu dessen Ehren geplant, die die Polizei ebenfalls verboten hatte. Ministerpräsident Gordon Bajnai hatte die Polizei aufgefordert, alles rechtlich Mögliche zu tun, um Pro-Heß-Kundgebungen zu verhindern.

Das ungarische Kundgebungsrecht gilt als sehr liberal. Drohende Verkehrsbehinderung sind eine der wenigen zulässigen Begründungen, um eine Kundgebung zu verbieten. (APA)