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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Die ungarische Regierung hat gestern Außenminister Laszlo Kovacs für das Amt des EU-Kommissars nominiert.
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Kovacs folgt Co-Kommissar Peter Balazs nach, der bis dato mit Jacques Barrot für die EU-Regionalpolitik zuständig ist. Auch Tschechien verlängert nicht sein bisheriges Kommissionsmitglied: Pavel Telicka (David Byrne für Gesundheit und Konsumentenschutz zugeordnet) wird, wie berichtet, durch Ex-Premier Vladimir Spidla ersetzt.
Die Nominierung von Kovacs wird in Budapest von den regierenden Sozialisten (MSZP) - deren Parteichef er ist - und dem Bund Freier Demokraten (SZDSZ) unterstützt. Die rechtskonservative Oppositionspartei Fidesz-Ungarischer Bürgerverband von Ex-Premier Viktor Orban favorisierte dagegen ihre EU-Abgeordnete Etelka Barsi-Pataky. Sie war bis vor einem Jahr Ungarns Botschafterin in Wien und ist nunmehr Mitglied im Verkehrs- und im Industrieausschuss des EU-Parlaments.
Keine Regierungskrise
Dass es in Ungarn eine Regierungskrise gebe, dementierte Premier Peter Medgyessy ebenso wie Gerüchte über seinen vorzeitigen Rücktritt. Es regiere ein stabiles Kabinett, dessen Mandat bis 2006 andauere, beteuerte Medgyessy. Dieser gerät in seiner sozialistischen Partei wegen der Wirtschaftspolitik zunehmend unter Druck. Ende August steht eine Regierungsumbildung an. Am Montag war Sportminister Ferenc Gyurcsany zurückgetreten und Regierungssprecher Zoltan Gal entlassen worden.
Das Brüsseler Kollegium mit der Neuaufteilung der Ressorts soll indes bereits bis 19. August komplett sein. Österreichs designierte Kommissarin, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, soll Kommissionspräsident José Barroso bereits in Lissabon getroffen haben. Sie wird im Hauptausschuss in Wien nächste Woche (11. August) offiziell ernannt und sich davor (ab 9 Uhr) einer öffentlichen Diskussion stellen.
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