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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Bis April 2011 soll ein Modell der Studienplatzfinanzierung erarbeitet werden. | ÖH verließ die Sitzung vorzeitig. | Wien. So richtig zufrieden ist keiner. So richtig unzufrieden ist nur die Hochschülerschaft. Auf dieses simple Stimmungsbild lässt sich der von den Rektoren heiß ersehnte Gipfel zum Uni-Budget, der am Montag Abend im Kanzleramt über die Bühne gegangen ist, freilich nicht reduzieren. So gab es für die Rektoren zwar nicht die erhoffte Finanzspritze, dafür soll bis April 2011 ein Modell der Studienplatzfinanzierung ausgearbeitet werden, das ab 2013 gültig sein soll.
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Mit dabei waren neben Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll auch Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, Unterrichtsministerin Claudia Schmied und die Spitzen von Universitätenkonferenz (Uniko) und Hochschülerschaft (ÖH). Kurz vor Ende der Sitzung verließ ÖH-Chefin Sigrid Maurer jedoch wutentbrannt den Raum. "Der Gipfel ist geplatzt", wetterte sie - "die Ignoranz, die uns entgegenschlägt, ist nicht zu überbieten". Abermals forderte Maurer die Rücknahme der Kürzungen im Familienbereich und rief zu einer Demonstration am Samstag in Wien auf.
Pröll sieht keinen Grund für Budget-Änderung
Faymann wiederholte, in Sachen Familienbeihilfe werde man bis zur Budgetrede kommende Woche die "Härtefälle herausnehmen". Den Rektoren habe man keine finanziellen Zusagen gemacht. "Es gibt keinen Grund, den Finanzrahmen zu ändern", sagte Pröll.
Ein Zugeständnis an die Unis - sie brauchen ab 2013 jährlich 300 Millionen Euro, um den Status quo aufrecht erhalten zu können - gibt es aber doch. Bis zum Beschluss des Finanzrahmens für die Jahre bis 2015 im April sollen die Rektoren gemeinsam mit Karl ein Modell der Studienplatzfinanzierung ausarbeiten. Statt Globalbudgets würden die Unis dann pro Studienplatz Geld erhalten. Eine internationale Vergleichsstudie soll bis Jahresende fertig sein.
Welche Auswirkungen dieses Modell auf die finanzielle Lage der Unis haben könnte, wollte Rektorenchef Hans Sünkel nicht sagen. Er drohte abermals mit Sparmaßnahmen ab Mitte 2011, sollte sich an Finanzierung und Rahmenbedingungen nichts ändern.
Zugangsregelungenals heißes Eisen
Ein heikles Thema im Zusammenhang mit der Studienplatzfinanzierung dürften die Zugangsbeschränkungen darstellen. Denn bei knappen Kassen ist ein solches Modell nur dann wirksam, wenn die Zahl der Studienplätze beschränkt ist. Karl will vor allem in den Massenstudien so rasch wie möglich Zugangsregelungen einführen. Faymann kann sich das hingegen nicht vorstellen...
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