Union öffnet Tür für Serbien

Brüssel. Vidovdan ist für Serben ein besonderer Tag. Nicht nur, weil er einem bedeutenden Heiligen, Sankt Veit, gewidmet ist, sondern weil er auch an eine Schlacht erinnert, die noch mehr als in die Geschichte in die Mythologie des Landes eingegangen ist. Und Jahrhunderte nach der Schlacht am Amselfeld könnte ein anderer 28. Juni ebenfalls ein wichtiges Datum für Serbien werden. Wenn nämlich in der kommenden Woche die europäischen Staats- und Regierungschefs einander in Brüssel treffen, könnte Belgrad einen Zeitpunkt für den ersehnten Start von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union genannt bekommen.

Österreich drängt darauf, die Gespräche noch heuer und spätestens im Jänner des kommenden Jahres zu beginnen. Serbien habe die Bedingungen für die Aufnahme der Verhandlungen erfüllt, daher müsse nun auch die Union ihr Wort halten, lautet die Argumentation in Wien.

Andere Regierungen zeigen sich da zurückhaltender. So haben Deutschland oder die Niederlande immer wieder davor gewarnt, den Serben zu schnell Zugeständnisse zu machen. Doch ist auch in Berlin der Ton mittlerweile milder geworden. So sei es nicht unrealistisch, dass beim EU-Gipfel in einer Woche tatsächlich ein Datum für den Gesprächsstart fixiert werde, heißt es in Diplomatenkreisen.

Zumal in Brüssel die Kooperation zwischen Serbien und seiner ehemaligen Provinz, dem Kosovo, verstärkt gelobt wird. Eine Normalisierung der Beziehungen der zwei Nachbarn ist eine Voraussetzung für die weitere EU-Annäherung. Nach der letzten Dialogrunde in Brüssel sprach die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton von "konkreten Fortschritten" bei der Umsetzung eines Abkommens, das Belgrad und Pristina vor wenigen Wochen vereinbart hatten. Es geht dabei nicht zuletzt um die Integration der serbischen Minderheit in den Kosovo-Staat. Die Parallelinstitutionen im Norden des Landes - etwa die bis vor kurzem von Serbien aus finanzierte Polizei und Verwaltung - sollen dadurch bald abgeschafft sein.

EU-Annäherung für Kosovo

Schon am Dienstag könnten die Außen- und Europaminister bei ihrem Treffen in Luxemburg eine Empfehlung an die Staats- und Regierungschefs formulieren, die Beitrittsverhandlungen mit Belgrad zu beginnen. Gleichzeitig damit sollen Gespräche mit Pristina über ein Abkommen zur Annäherung an die EU starten. Erschwert wird dies allerdings dadurch, dass fünf Mitgliedstaaten noch immer nicht die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen. Auch dafür gäbe es aber eine diplomatische Lösung: Wenn es die EU-Kommission ist, die die Gespräche führt, müssen die Länder fürs Erste keine politischen Entscheidungen treffen.