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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
EuGH-Verfahren könnte Zeitdruck nehmen. | Einstimmige Entscheidung nötig. | Brüssel/Paris. Die EU-Kommission will der Türkei offenbar in der Zypern-Frage entgegenkommen, um die Beitrittsgespräche nicht grundsätzlich zu gefährden. Denn eigentlich müsste die Regierung in Ankara die türkischen Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Jets noch heuer öffnen, um die Fortsetzung der Verhandlungen zu gewährleisten.
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Doch nun suchen die Beamten von Erweiterungskommissar Olli Rehn nach Möglichkeiten, Ankara mehr Zeit zu geben, berichtet die "Financial Times". Da die EU und die Türkei unterschiedlicher Meinung darüber sind, welche Verpflichtungen Ankara aus der Ausweitung der Zollunion auf alle EU-Mitglieder inklusive Zypern erwächst, solle der Europäische Gerichtshof (EuGH) angerufen werden. Dessen Urteil könne die rechtlichen Folgen des so genannten Ankara-Protokolls endgültig klären - aber sicher nicht mehr heuer. Die Verfahren in Luxemburg dauern mindestens zwölf bis 20 Monate.
Dann wären die türkischen Präsidenten- und Parlamentswahlen 2007 vorbei, und die Regierung in Ankara hätte mehr Bewegungsspielraum, so die Überlegung. Vor den beiden Urnengängen sei schon aus wahltaktischen Gründen kein Kurswechsel zu erwarten. Eine Sprecherin von Rehn verwies diese Variante gestern, Mittwoch, umgehend in das Reich der Spekulationen, dementierte sie aber auch nicht.
Das Prozedere wäre jedenfalls nicht unkompliziert. Im Falle eines Streits oder eines Missverständnisses, müsse zuerst der Assoziationsrat einberufen werden, heißt es aus dem EuGH. Darin sitzen Mitglieder aller EU-Regierungen, der Kommission und der türkischen Regierung gegenüber. Dieses Gremium muss eine einstimmige Entscheidung fällen. Und das dürfte auch die größte Schwachstelle an der Konstruktion sein: Dass Zypern einem Aufschub der Umsetzung der Zollunion zustimmen könnte, ist sehr unwahrscheinlich.
Europarat ortet weniger Folter in der Türkei
Unterdessen hat das Anti-Folter-Komitee des Europarats der Türkei Fortschritte bei der menschenwürdigen Behandlung von Gefangenen bescheinigt. Folter und Misshandlung in Gefängnissen, Polizeiwachen und psychiatrischen Anstalten seien zurückgegangen, hieß es in einem Bericht aus Paris. Es gebe jedoch weiterhin Grund zur Sorge, da immer wieder Berichte über Misshandlungen durch die Behörden auftauchten.
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