In der ÖVP zeigt man sich mit dem nunmehr erreichten Ergebnis des Universitätsgesetzes (UG) 2002 weitgehend zufrieden. Und auch an eigenen Medizin-Unis führe kein sachlicher Weg vorbei, so Ministerin Gehrer.
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Für Bildungsministerin Elisabeth Gehrer habe der Prozess der offenen Planung zu vielen wertvollen Hinweisen und Anregungen - und dadurch zu einem besseren Unireform-Gesetz geführt. Trotzdem sei es gelungen, an den wesentlichen Grundsätzen festzuhalten: "Wir werden uns nicht dazu verleiten lassen, jedes kleine Detail festzuschreiben", so Gehrer. Es bleibe beim Ziel, die heimischen Universitäten aus einer Veordnungskultur in eine Verantwortungskultur hinüber zu führen.
In der Frage eigener Medizin-Unis sei bis jetzt "noch nichts Besseres vorgeschlagen worden", weshalb an diesen kein sachlicher Weg vorbei führe, so Gehrer am Rande der Enquete am Mittwoch.
Für die Umsetzung des UG 2002 wurde ein Implementierungstopf gegründet und mit 21 Mill. Euro gefüllt. Aus diesen Mitteln soll auch die Schaffung der neuen Medizin-Unis finanziert werden. Geht es nach VP-Regie, soll das Gesetz am 11. Juli vom Nationalrat allenfalls mit Detailänderungen beschlossen werden.
Skeptisch bis ablehnend reagierte die Opposition. Für die SPÖ snid "Jubelmeldungen nach der ÖVP-Uni-Enquete völlig fehl am Platz", die Grünen lehnen die Bildung eigener Medizin-Unis ab.