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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
EU-Parlament zweifelt an Mietabrechnungen. | Brüssel. Hat die Stadt Straßburg vom Europäischen Parlament seit mehr als 25 Jahren stillschweigend Geld abgezweigt? Diese Frage steht zwischen den EU-Abgeordneten und ihrer Außenstelle im Elsass. Mindestens 27 Millionen Euro könnten am Parlament vorbei in die Stadtkassa geflossen sein. "So etwas ist uns nie in den Sinn gekommen", rechtfertigte sich Gerard Onesta, für die Immobilienpolitik der Volksvertretung verantwortlicher Vizepräsident, gestern Donnerstag. Das Verhältnis zur Stadt Straßburg sei immer auf Vertrauen gestützt gewesen.
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Das könnte sich nun ändern. Denn für zwei Bürogebäude scheint dem Parlament eine überhöhte Miete verrechnet worden zu sein. Und die Sache ist kompliziert: Die Häuser gehören SCI Erasme, einem niederländischen Pensionsfonds für Bauarbeiter. Dem glaubte das Parlament eine jährliche Miete von 10,5 Millionen Euro zu zahlen. Abgewickelt wurde die Verrechnung aber über die Stadt Straßburg, die offenbar einen Teil des Geldes einbehielt. Dahinter kamen die Abgeordneten erst, als sie die Gebäude kaufen wollten. Auf Basis der Miete sei ein Preis von 120 Millionen Euro plus 16 Millionen Kostenersatz für laufend durchgeführte Renovierungen vereinbart worden, erläuterte Onesta.
Erfolglose Nachfragen
Dass die Straßburger Bürgermeisterin Fabienne Keller einer Regionalzeitung erzählte, 29 Millionen davon kassiere die Stadt, machte die Parlamentarier stutzig. Erasme habe sich offensichtlich mit einem Kaufpreis von 107 Millionen Euro zufrieden gegeben. Das lasse Rückschlüsse auf die tatsächliche Miethöhe zu. Nachfragen bei der Stadt Straßburg seien bisher erfolglos geblieben. Argumentiert habe Keller mit notwendigen Arbeiten im Wert von Millionen, aber keine Rechnungen präsentiert.
Das Parlament hat die Kaufverhandlungen bis zur Klärung der Angelegenheit auf Eis gelegt. Solange werde auch die im Juli fällige Miete für das erste Halbjahr 2006 nicht überwiesen.
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