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UNO-Chefankläger will Ratko Mladic

Von WZ Online

Europaarchiv
Ratko Mladic wird wegen Kriegsverbrechen während des Bosnienkrieges gesucht.
© Evstafiev Mikhail - GPL

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Ratko Mladic ist ein Phantom. Der mutmaßliche Verantwortliche für das Massaker in Srebrenica wird gesucht, seit 1995 der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) Anklage gegen ihn erhob. Der UNO-Chefankläger für Ex-Jugoslawien hat Serbien nun aufgefordert, mehr für die Festnahme des Gesuchten zu unternehmen.

"Verbesserung ist nötig und möglich", sagte Staatsanwalt Serge Brammertz am Dienstag in Brüssel. Brammertz verlangte ein klares politisches Bekenntnis zur Notwendigkeit, Mladic zu verhaften. Undiplomatisch gesprochen heißt das, dass Belgrad endlich das Netzwerk der Unterstützung für Mladic kappen soll.

"Wir sehen immer noch eine Lücke zwischen dem, was politisch gesagt wird und dem, was tatsächlich passiert", sagte Brammertz.

Das gelte auch für den ebenfalls wegen Kriegsverbrechen angeklagten ehemaligen Serbenführer in Kroatien, Goran Hadzic. Die Tatsache, dass die beiden noch nicht festgenommen worden seien, sei das größte Hindernis in der Zusammenarbeit mit Serbien.

Hindernis auf dem Weg nach Europa

In Brüssel informierte Brammertz die europäischen Außenminister und den EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy über die Zusammenarbeit mit Serbien. Für Serbien soll der Beitritt zur EU nur möglich sein, wenn Brammertz dem Land uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Tribunal bescheinigt. Das Land hatte Ende 2009 einen Beitrittsantrag eingereicht. "Die wichtigsten Werkzeuge für die Kooperation sind die Anreize, die von der EU kommen", sagte Brammertz.

Srebrenica: Der Sündenfall der UNO

In der Gegend von Srebrenica wurden im Juli 1995 bis zu 8000 unbewaffnete Bosniaken getötet. Die Mörder waren Mitglieder der Armee der Republika Srpska (Vojska Republike Srpske, VRS), der Polizei und serbischen Paramilitärs unter der Führung von Ratko Mladic.

Niederländische UNO-Soldaten, die für den Schutz der Bosniaken sorgen sollten, leisteten keinen Widerstand. Die Türkei erklärte daraufhin, die UNO habe durch dieses Ereignis ihr Prestige verloren.