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Unregelmäßigkeiten bei ÖH-Wahl

Von Katharina Schmidt

Politik

Am Juridicum gibt es noch immer kein Ergebnis, AG will Neuauszählung.

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Wien. Bei den ÖH-Wahlen ist das nichts Neues. Nächtelanges Stimmenauszählen gehört ebenso zum Alltag bei den Wahlen zur Hochschülerschaft wie Neuauszählungen oder Anfechtungen. Auch diesmal dürfte es bei dem Urnengang, zu dem vergangene Woche 260.000 Studierende gerufen waren, zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.

Am Wiener Juridicum, wo die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft traditionell eine überwältigende Mehrheit der Stimmen erzielt und - zumindest in den vergangenen Jahren - alle zehn Studienrichtungsvertreter stellt, ist es diesmal zu auffälligen Abweichungen gekommen. Zunächst tauchte das Gerücht auf, dass am Dienstag, also schon am ersten Tag der Wahl, 400 Stimmzettel verschwunden seien. Dies wurde, so hört man zumindest inoffiziell, später als Missverständnis aufgeklärt. Doch auch, als es am Donnerstag dann ans Auszählen der Stimmen ging, kam es zu Problemen. Um 15 Uhr schlossen die drei Wahllokale am Jurdicum, die Unterwahlkommissionen machten sich ans Auszählen der rund 800 eingegangenen Stimmzettel. Fertig war man erst Stunden später - um 5.30 Uhr morgens. Doch das offizielle Ergebnis der Studienvertretung steht nach wie vor aus.

Denn die AG hat eine Neuauszählung durch eine der Unterwahlkommissionen gefordert. Dort hat nämlich Spitzenkandidatin Daniela Spießberger um ein Drittel weniger Stimmen erhalten als bei den anderen beiden Wahlkommissionen. Bei den anderen Fraktionen blieb die Stimmenverteilung indes über alle Kommissionen hinweg gleich. Das ist deswegen möglich, weil auf Ebene der Studienrichtung bis zu fünf Wahlpunkte vergeben werden können. Heute, Dienstag, wird die Hauptwahlkommission über eine allfällige Neuauszählung der Stimmen am Juridicum entscheiden. Ansonsten will die Aktionsgemeinschaft die Wahl anfechten.

Immerhin wurde mittlerweile über den Kurznachrichtendienst Twitter ein vorläufiges Ergebnis veröffentlicht: Die AG fällt demnach unter 45 Prozent, der SPÖ-nahe Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kommt auf 26 Prozent der Stimmen. In der Studienrichtungsvertretung säßen damit neun Vertreter der AG und einer des VSStÖ. Mit diesem Ergebnis soll der Ruf nach Neuauszählung dem Vernehmen nach nichts zu tun haben. Denn so oder so würde der Vertreter des VSStÖ seinen Sitz behalten können.