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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Zu wenig zum Sterben, zu viel zum Leben: Auf diesen Nenner lässt sich das Drama des Bundesheeres schon seit Jahrzehnten bringen. Wechselnde Ministerfarben haben daran so gut wie nichts geändert. Egal, ob Rot-Schwarz, Schwarz-Blau/Orange oder nun wieder Rot-Schwarz - die chronische Unterfinanzierung der heimischen Streitkräfte ist eine Konstante österreichischer Innen- und Sicherheitspolitik.
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Magere 0,84 BIP-Prozent oder 2,25 Milliarden Euro beträgt für heuer der Verteidigungshaushalt - inklusive Eurofighter-Finanzierung wohlgemerkt. Ohne die würde der BIP-Anteil auf 0,66 Prozent oder 1,783 Milliarden absacken - beschämend im internationalen Vergleich, wo lediglich dem Fürstentum Luxemburg - bei 450.000 Einwohnern und gezählten 700 Soldaten - die eigene Landesverteidigung ähnlich viel wert ist. Das dortige Regierungsübereinkommen sieht aber immerhin vor, die Verteidigungsausgaben kontinuierlich auf 1,2 Prozent anzuheben. Davon wagt in Österreich nicht einmal der kühnste Sicherheitspolitiker zu träumen.
Vor diesem Hintergrund gerinnt auch der jüngste Ruf von Verteidigungsminister Norbert Darabos nach mehr Geld ab 2009 zu bloßer Polit-Rhetorik. Diese Forderung erhoben schon seine Vorgänger im Amt. Der Erfolg ist bekannt. Mehr Geld für Sicherheit kann auf der Rangliste populärer Staatsausgaben mit Armutsbekämpfung, Bauern- oder Familienförderung nicht mithalten.
Im Heer herrscht selbst an banalsten Ausrüstungsgegenständen wie einem zeitgemäßen Kampfanzug eklatanter Mangel, von modernen Kommunikationsmitteln und Transportkapazitäten zu Lande und zu Luft erst gar nicht zu reden. Die Ursachen für diese traurige Lage liegen in der Verantwortung der Vorgänger Darabos. Dazu kommt das leidige Thema Luftraumverteidigung, zu der wir verfassungsrechtlich verpflichtet sind.
Aber gegen wen soll sich Österreich, als neutrales EU-Mitglied umgeben von EU-Mitgliedern, denn überhaupt verteidigen? Diese Frage aller Bundesheer-Skeptiker könnte sich mit gleichem Recht halb Europa stellen - und dennoch verfällt kein Land auf die Idee, seine Sicherheitskräfte ähnlich abzuwirtschaften, wie dies Österreich in den vergangenen Jahrzehnten getan hat.
Mit dem Beschluss der Bundesheer-Reform hat die Politik immerhin signalisiert, dass damit nun Schluss sein soll. Das Heer soll kleiner, dafür aber umso professioneller und besser ausgerüstet werden und sich neben Katastropheneinsätzen im Inland vor allem auf Auslandseinsätze im internationalen Verbund konzentrieren. All dem haben die Parteien in seltener Eintracht zugestimmt.
Nur für den zwingend nötigen nächsten Schritt will niemand mehr die Verantwortung übernehmen: Ohne mehr Geld wird nämlich auch diese Reform kläglich scheitern.
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