Unser Obmann des ÖVP-Europaparlaments

An mangelndem Selbstbewusstsein hat Ernst Strasser noch nie gelitten. Die Jahre, die der gebürtige Oberösterreicher im Dienste der niederösterreichischen ÖVP werkte, dürften hier prägend gewesen sein.

Platz eins bei der EU-Wahl Anfang Juni muss da noch eins draufgesetzt haben - wie sonst ist zu erklären, dass Strasser im jüngsten Europa-Newsletter der Volkspartei als "Obmann des ÖVP-Europaparlaments" bezeichnet wird?! In dieser bisher unbekannten Funktion sollte es eigentlich ein Leichtes sein, Straßburg als Tagungsort des EU-Parlaments zu streichen und nur noch in Brüssel zu residieren, wie es Strasser dieser Tage verlangt hat.

Als bloßer Delegationschef der sechs ÖVP-Abgeordneten im 736 Köpfe umfassenden EU-Parlament wäre das natürlich eine Herausforderung - wahrlich würdig eines gelernten Niederösterreichers. Erwin Pröll nennt sich insgeheim wohl auch Landeshauptmann von ganz Österreich.

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Dieser Sommer erweist sich als gefährlich unberechenbar - meteorologisch und politisch. Zunächst geriet die ÖVP dank Veranlagungsverlusten in der Bundesfinanzierungsagentur ins Visier und unterbrach damit die Pechserie der Kanzlerpartei. Bundespolitisch wurde sogar schon der große Stimmungsumschwung ausgerufen, sieht doch ein SPÖ-nahes Institut die SPÖ wieder auf Platz eins.

Dann aber beendete der Sommer-Ministerrat am Dienstag schlagartig die gute Laune der Roten über die Malaise der Schwarzen. Ausgerechnet der Sozialminister und ehemalige ÖGB-Chef Rudolf Hundstorfer präsentierte eine um die 13. und 14. Monatsrate verringerte Mindestsicherung. Gut möglich, dass nun der Zorn der roten Länder die ganze Einigung wieder in Frage stellt. Beim Anti-Spekulationsgipfel am heutigen Freitag im Kanzleramt hat die SPÖ die Chance, das Blatt wieder zu ihren Gunsten zu wenden.

Auch für die Opposition ist das Sommerloch kein Selbstläufer. Bemerkenswerterweise haben FPÖ, BZÖ und Grüne mit der Einsetzung des Spitzel-U-Ausschusses selbst dafür gesorgt. Gut möglich, dass dieser das medial gezeichnete Bild von FPÖ und BZÖ als herzhaftem Intrigantenstadel mit Fakten belegen kann. Und auch den Grünen droht als selbst ernannten Rettern der politischen Kultur die Entzauberung: Nebenberuflich tätige Polizisten als Quelle im Kampf gegen Rechtsextremismus und die FPÖ anzuzapfen, macht kein gutes Bild.

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Wilhelm Molterer ist in der ÖVP-Spitze als nächster EU-Kommissar Österreichs unbestritten. Fix ist der Mentor und Vorgänger von Josef Pröll als Vizekanzler und Parteichef damit aber längst noch nicht.

Die größte Gefahr für Molterers Avancement sind nicht innenpolitische Intrigen - faktisch hat auch die SPÖ mit ihm kein Problem, auch wenn man hier noch nicht über Namen reden will. Scheitern könnte eine EU-Karriere des Bauernbündlers einzig und allein an der Geschlechterquote der künftigen Kommission: "Was ist, wenn der nächste österreichische EU-Kommissar keinen Bart haben darf?", formuliert es ein ÖVP-Insider.

Ja, dann stünde die Volkspartei vor einem veritablen Problem. Ex-Außenministerin Ursula Plassnik verfügt in der neuen ÖVP-Spitzenriege über keine Fürsprecher mehr. Dass weder die "Krone" noch Werner Faymann mit ihr große Freude hätten, fällt da fast schon nicht mehr ins Gewicht. Und Noch-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner hat bekanntlich mit der EU abgeschlossen und sich - mit angeblich guten Chancen - für die Spitze der Unesco beworben.

Als Frau für alle Fälle könnten sich einige in der ÖVP Innenministerin Maria Fekter vorstellen. Ob allerdings Österreich im Gegenzug für eine Frau gleich das mächtige Innenressort in der Kommission angeboten bekommt, ist eher unwahrscheinlich.