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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Trotz vielfacher Versuche, den Ausstoß von umweltschädigenden Treibhausgasen zu reduzieren, blieb dieses Anliegen bisher in der Verhandlungsphase stecken. Wenn sich die weltweiten Emissionsdaten in den letzten Jahren auch nicht verbessert haben, so boomt mindestens der Konferenztourismus. Zwischen 13. und 24. November sollen bei der 6. UN-Klimakonferenz in Den Haag (COP6) wieder einmal die 1997 beschlossenen Kyoto-Ziele und deren konkrete Erreichung diskutiert werden. Österreich hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Wie dieses erreicht werden soll, ist allerdings noch unklar.
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Das Kyoto-Protokoll wurde bisher erst von 29 Ländern ratifiziert, darunter findet sich kein einziges westliches Industrieland. Es sieht vor, dass es bis zum Zeitraum 2008/2012 eine weltweite Reduktion der schädlichen Gase von 5 Prozent geben sollte. Richtdatum ist das Jahr 1990. Die Kyoto-Vereinbarung tritt in Kraft, wenn zumindestens 55 Staaten zugestimmt haben und damit 55 Prozent der Emissionen erfasst sind. "Die Chancen sind groß, dass nach der Konferenz der Ratifizierungsprozess startet", meint Ernst Streeruwitz, Sektionschef im Umweltministerium. Wenn nicht, stünde die Glaubwürdikeit solcher Abkommen auf dem Spiel.
Österreich hat sich mit seinem Reduktionsziel von 13 Prozent die Latte sehr hoch gesteckt und kämpft nun mit der Umsetzung. "Um diesen Wert tatsächlich zu erreichen, müssen zwischen 2008 und 2012 die Emissionen um bis zu 25 Prozent vermindert werden", definiert Professor Albert Hackl, Experte für Umwelttechnik der TU-Wien, die "Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit". Noch dazu will Österreich bei der Bewältigung des Klima-Problems auf die Anerkennung von Atomkraft als sauberer Energie verzichten, erklärt Helmut Hojesky, Abteilungsleiter für Luftreinhaltung und Klimaschutz im Umweltministerium. Bei dieser Frage muss die EU allerdings noch eine klare Linie finden. Beispielsweise teilen Frankreich und Holland in diesem Punkt die österreichische Linie nicht, Einstimmigkeit ist jedoch bei den Verhandlungen gefordert.
Umstritten in der Union, wie auch unter den restlichen Staaten, ist die Anrechenbarkeit von "flexiblen Mechanismen". Dazu gehören der Handel mit Emissionszertifikaten, Reduktionsprojekte, die innerhalb der Industriestaaten oder mit Entwicklungsländern durchgeführt werden sowie die Möglichkeit sich den Zuwachs an Wald "gutschreiben zu lassen". Hier gibt es die größten Schlupflöcher im Kyoto-Protokoll, warnt Hojesky, der weiß, dass diese Mechanismen aus gutem Grund heftig diskutiert werden. Österreich will den Waldzuwachs, also die sogenannten CO2-Senken, nur in sehr eingeschränktem Umfang und unter Einhaltung strenger Auflagen genutzt wissen. Die USA, Australien, Japan und Neuseeland wiederum sind Anhänger einer intensiven Senken-Nutzung. Auch beim Handel mit "heißer Luft" nehmen die USA eine viel liberalere Haltung als die europäischen Staaten ein.
Road-Pricing auch für Pkw?
"Der momentane Trend der Emissionen in Österreich sieht so aus, dass wir das auferlegte Ziel bis 2012 nicht erreichen können", ahnt auch Klima-Experte Christopher Lamport. Denn die Emissionen steigen weiter. "Unser Problemkind ist der Verkehr. Hier sind die Schadstoffmengen stark angestiegen und trotz verschiedener Maßnahmen sind wir heute auf einem höheren Niveau als 1990", lautet das wenig erfreulich Resummée Lamports. In diesem Bereich wäre dringend Kostenwahrheit gefordert, betont die Umweltexpertin des Wifo Angela Köppl: "Das
Road-Pricing müsste für alle Kraftfahrzeuge eingeführt werden, auch Öko-Steuern wären ein Lenkungsinstrument." Das Umweltministerium bekam aus dem Finanzressort Signale, dass diese Lenkungsinstrumente in den nächsten Jahren zur Diskussion stehen.
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