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2008 brach die weltweit größte Finanzkrise seit 1929 aus. Ökonomen sehen auch für die Zukunft schwarz.
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Wien. Als die legendäre US-Investmentbank Lehman Brothers pleite ging, war der Auftakt zur schwersten Weltwirtschaftskrise seit den 1930er Jahren gesetzt. Das ist mittlerweile zehn Jahre her und es stellt sich die bange Frage, was und ob die Welt überhaupt etwas aus dieser Katastrophe gelernt hat.
Am Montagabend wurde diese Frage im Wiener "Depot" debattiert, die Politikwissenschafterin Gabriele Michalitsch, der Wirtschaftswissenschafter Stephan Schulmeister und Hanno Lorenz vom unabhängigen Thinktank "Agenda Austria" tauschten ihre Argumente aus.
Einig waren sich alle drei, dass vor zehn Jahren und auch danach "enorm viel schiefgegangen" ist. Was die Ursachen der Krise und die daraus zu ziehenden Lehren betrifft, gab es durchaus Auffassungsunterschiede. Ein mehr als düsteres Fazit zog jedenfalls Michalitsch. "Die gravierendste Erfahrung ist die, dass die Krisenursachen in den letzten zehn Jahren einfach redefiniert wurden", so die Politologin. Aus einer Krise des Finanzsektors sei eine Staatsschuldenkrise geworden. Einflussreiche Persönlichkeiten wie EZB-Chef Mario Draghi hätten proklamiert, dass der Sozialstaat ausgedient habe - das sei seitdem auch rechtlich festgeschrieben worden. Gleichzeitig sei im Zuge einer vorgeblichen Krisenbewältigung die Demokratie "radikal beschnitten" worden. Die Troika, bestehend aus Europäischer Zentralbank, dem IWF und der EU-Kommission, habe das in Griechenland "auf niederträchtigste Weise demonstriert". Die "marktkonforme Demokratie" der deutschen Kanzlerin Angela Merkel sei heute "in beängstigender Weise real", die Parlamente, die Gewerkschaften geschwächt - überall mache sich ein "neuer Autoritarismus" breit.
Stephan Schulmeister indes sieht linke Ökonomen im Wettstreit der Ideen unterlegen und die Welt mit einem "systemischen Problem" konfrontiert. Für den früheren Wifo-Experten fehlen die theoretischen Werkzeuge, um die wahren Ursachen der Krise erkennen zu können. Die linken Ökonomen, so seine Kritik, hätten beim Ausbruch der Finanzkrise keine passende Theorie parat gehabt, um das neoliberale Denken zu ersetzen. Der Zeitpunkt wäre laut Schulmeister denkbar günstig gewesen, seien doch zum ersten Mal seit 1929 "Aktien-, Immobilien- und Rohstoffmärkte" gleichzeitig eingebrochen. Aber es gäbe einfach keine Gegentheorien, während die Denker des Neoliberalismus die 50er und
60er Jahre intensiv genutzt hätten, um die Vorstellungskraft der Menschen zu prägen.
"Manisch-depressiver Irrsinn"
Dieses Versagen habe zur Folge, dass "nichts aus der Krise gelernt wurde, weil nichts gelernt werden konnte". Die wahren Gründe für die Misere seien nicht erkennbar, weil diese Gründe im herrschenden Denken nicht vorkämen. Die Theorien seien also gleichsam "blind", erklärte Schulmeister. So brächten die Märkte "systematisch falsche Preise" hervor, dem Auf und Ab im Finanzsystem konzedierte Schulmeister "manisch-depressives Irresein".
Das bestehende System wollte Hanno Lorenz vom Thinktank "Agenda Austria" nicht in Bausch und Bogen verwerfen. Aber auch für ihn wurden in der Folge der Finanzkrise vor allem die Symptome bekämpft, nicht die Ursachen. Er führte ins Treffen, dass die Allgemeinheit die Pleite-Banken retten, die Solidargemeinschaft bluten musste, anstatt die "Profiteure zur Kasse zu bitten". Am Umgang mit dem bankrotten Griechenland stört ihn vor allem, dass die Hilfe "von außen aufgezwungen" worden sei.
Den profunden Pessimismus seiner Mitdiskutanten wollte er aber nicht nachvollziehen. Lorenz wies auf die gute wirtschaftliche Entwicklung, die "Problem-Staaten" wie etwa Irland, Spanien und Portugal in den letzten Jahren unternommen hätten und den allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung in der Eurozone (siehe Artikel unten) hin. Zur Krise sei es auch deshalb gekommen, weil "sinnvolle Fiskalregeln" nicht eingehalten worden wären.
Das wollte Michalitsch so nicht stehen lassen. Immerhin habe Griechenland nach der Umsetzung der Troika-Vorgaben mehr Staatsschulden als zuvor. Die Rechte der Arbeitnehmer seien massiv beschnitten worden. Hart erkämpfte, fundamentale Rechte der Arbeitnehmer würden eingeschränkt.
"Kein Marx, kein Keynes"
Die Politologin sieht ein massives Problem auch darin, dass an den wirtschaftswissenschaftlichen Universitäten abseits des Mainstreams kaum noch Theorie-Geschichte gelehrt werde: "Kein Marx, kein Keynes". Das habe zur Folge, dass die herrschende Lehre für die Studenten "naturgesetzhafte" Formen annehme.
Schulmeister begegnete Lorenz’ Argumentation damit, dass das staatliche Spargebot der EU für Spanien und Portugal stillschweigend außer Kraft gesetzt worden wäre und nur Griechenland, gleichsam als Sündenbock, "schikaniert" werde. Die beiden Länder hätten sich also deshalb erholt, weil sie die Fiskalregeln der EU nicht einhalten würden.
Eine massive Fehlentwicklung ist für Schulmeister, dass "die Märkte von Werkzeugen zu Subjekten" geworden seien. Dass die Märkte "machen" oder "bestrafen" würden, heiße nur, dass sich die Menschen den anonymen Kräften des Marktes unterworfen hätten - so wie es die neoliberalen Theoretiker predigen. Denen Schulmeister angesichts ihres durchschlagenden Erfolgs am Montagabend Respekt zollte.
Wobei diese Denkgebäude laut Schulmeister eine fatale Richtung vorgeben, denn: "Der Kapitalismus als Finanzkapitalimus hat sich immer selbst zerstört - und er wird es auch diesmal tun." Und Michalitsch meint, dass nach dem nächsten Crash eine weitere Welle des Rechtsextremismus über Europa schwappen werde.
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