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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Die Aufforderung zur Anbotslegung für den Ankauf von 24 einsitzigen und sechs zweisitzigen neuen Abfangjägern könnte möglicherweise doch noch Ende August erfolgen. Das Verteidigungsministerium hat am Wochenende dem Finanzministerium die geforderten Unterlagen übermittelt. Man hofft nun im Verteidigungsministerium, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub ab 13. August seine Unterschrift leistet.
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Der Landesverteidigungsrat, in dem auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vizekamzlerin Susanne Riess-Passer vertreten waren, hat am 9. September seine Zustimmung zum Ankauf neuer Abfangjäger erteilt und ist damit dem Regierungsprogramm gefolgt. Allerdings zögert der Finanzminister seither, seine Unterschrift, mit der er schließlich die Finanzierung zu gewährleisten hat, hinaus.
Manche Heeresexperten vermuten sogar, dass Grasser die Unterschrift gar nicht leisten will. Damit wäre der Ankauf noch in dieser Legislaturperiode unmöglich.
Das Finanzressort erbat vom Verteidigungsministerium einerseits eine genaue Auflistung möglicher Kompensationsgeschäfte und ein sogenanntes Pflichtenheft, in dem eine Einsatzkonfiguration der einzelnen Abfangjägertypen aufgelistet sein soll.
Das Finanzministerium sei nicht das "Überverteidigungsministerium", hieß es daraufhin aus dem Verteidigungsministerium. Nun wurde dem Wunsch der Finanzexperten doch nachgekommen. Die geforderten Unterlagen seien bereits übermittelt worden. Allerdings ohne Details, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der "Wiener Zeitung" erklärte. Man gehe davon aus, dass von den 25 Mrd. Schilling, die für den Ankauf vorgesehen sind, 200 bis 250 Prozent kompensiert werden.
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