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Urgestein Dzurinda tritt ab

Von WZ-Korrespondentin Karin Rogalska

Europaarchiv

Slowakischer Ex-Premier zieht Konsequenzen aus Wahlniederlage.


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Bratislava. Zwei Tage nach dem historischen Wahlsieg von Robert Fico interessierte es kaum noch jemanden, dass seine Smer-SD bis auf zwei in sämtlichen Wahlkreisen der Slowakei gewonnen hatte. Der Sozialdemokrat, der schon von 2006 bis 2010 slowakischer Premier war, schlüpfte einfach zu routiniert in seine neue alte Rolle, nachdem feststand, dass er sich mit 44,4 Prozent aller abgegebenen Stimmen 83 von 150 Nationalratsmandaten gesichert hatte.

Noch am Sonntag wurde Fico von Staatspräsident Ivan Gasparovic mit der Regierungsbildung beauftragt. Und noch am selben Tag lehnten die Vorsitzenden der fünf anderen Parteien, die neben Smer-SD den Einzug in den Nationalrat schafften, sein Angebot zur Zusammenarbeit ab. Daher widmet sich Fico längst Personalfragen. Es zeichnet sich ab, dass der 47-Jährige auch auf Experten ohne Abgeordnetenmandat zurückgreift. Sie könne er besser kontrollieren und eher zur Verantwortung ziehen als Parteigenossen, begründet er sein Vorgehen.

Umso heftiger geht es dagegen bei den Verlierern der Wahl, den bürgerlichen Parteien, zu. Die wirtschaftsliberale SDKU-DS von Ex-Premier Mikulas Dzurinda fuhr mit 6,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Sie stellt 11 Abgeordnete und damit genau so viele Mandatare wie die neoliberale Freiheit und Solidarität (SaS) von Richard Sulik (5,9 Prozent). Beim nächsten Parteikongress will sich Dzurinda von der bisherigen Justizministerin Lucia Zitnanska ablösen lassen. Auch in der kirchennahen KDH (8,83 Prozent - 16 Mandate) bahnt sich ein Wechsel an. Die Wähler hätten eindeutig für eine Wachablösung im bürgerlichen Lager votiert, bezieht der bisherige Innenminister Daniel Lipsic Position gegen seinen Parteivorsitzenden Jan Figel.

Ruhig blieb es hingegen bei der großen Wahlüberraschung, den "Ganz normalen Leuten - unabhängige Persönlichkeiten" von Igor Matovic. Die neue Partei sicherte sich mit 8,6 Prozent ebenfalls 16 Mandate.

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