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US-Emissär liest Netanyahu Leviten

Von Mosche Meisels

Politik

Tel Aviv · Die Spannungen zwischen den USA und Israel haben sich sowohl wegen des Kosovo-Krieges als auch wegen der israelischen Annäherung an Rußland verschärft.


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Das Ausmaß des Zerwürfnisses kam am Sonntag bei einer Zusammenkunft zwischen dem amerikanischen Nahost-Emissär Martin Indyk und Premier Benjamin Netanyahu in Jerusalem zum Ausdruck.

Indyk kritisierte nicht nur die Siedlungspolitik Israels, sondern auch die Aussagen von Außenminister Sharon zum Kosovo-Konflikt. Der Chef der Nahost-Abteilung des US-Außenamtes und frühere

Botschafter in Tel Aviv beschuldigte Israel, seine Verpflichtungen aus dem Zwischenabkommen von Wye Plantation nicht eingehalten zu haben. Er wies darauf hin, daß seit der Unterzeichnung des

Abkommens 15 jüdische Siedlungen im besetzten Westjordanland erweitert und zudem neue Siedlungen errichtet worden seien.

Washington habe keine Mühe gescheut, Palästinenser-Präsident Yasser Arafat zu bewegen, seine für den 4. Mai geplante Souveränitätserklärung zu verschieben, unterstrich Indyk. Aber Israel wolle mit

seiner einseitigen Siedlungspolitik vollendete Tatsachen schaffen. Die USA verlangen von Israel noch vor dem 4. Mai eine Geste gegenüber den Palästinensern, nämlich die Durchführung der

zweiten Rückzugsphase aus dem Westjordanland.

Indyk erörterte mit Netanyahu und Verteidigungsminister Moshe Arens auch die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Gespräche mit Syrien und die Lösung des Libanon-Problems sofort nach den israelischen

Wahlen. Er erklärte, der syrische Präsident Hafez Assad habe in einem Gespräch mit ihm in Damaskus Bereitschaft zur Erneuerung der seit 1996 eingefrorenen Verhandlungen gezeigt, wodurch auch das Li

banon-Problem gelöst werden könnte. Verteidigungsminister Arens betonte, daß die massive Unterstützung der Schiitenmiliz Hisbollah und deren Angriffe auf das israelische Militär im Südlibanon

durch Syrien der Wiederaufnahme der Verhandlungen im Wege stehe. Er warnte davor, daß Israel weitere Angriffe nicht schweigend hinnehmen und mit aller Schärfe darauf reagieren werde.

Indyk traf auch mit den beiden Konkurrenten Netanyahus bei der Wahl des nächsten Ministerpräsidenten, dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Ehud Barak, und dem Vorsitzenden der Zentrumspartei, Yitzhak

Mordechai, zusammen.