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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Washington - "Rumsfeld killt Pentagon-Propaganda-Einheit" vermeldete die "Washington Post" Mittwoch die Ankündigung des amerikanischen Verteidigungsministers, das Amt für strategische Beinflussung, das ihm seit Bekanntwerden seines Bestehens nur negative Schlagzeilen in aller Welt gebracht hatte, zu schließen. Ebenfalls gestern berichtete die angesehene britische Tageszeitung "The Times", dass es bisher in den Verhören mit in Afghanistan gefangenen El Kaida- oder Taliban-Mitgliedern nicht gelungen sei, auch nur einen Fall herauszufiltern, den man vor ein Militärtribunal stellen könne.
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"Das Amt für die strategische Beeinflussung, sei durch die Berichterstattung so beschädigt worden, dass es ihm klar sei, dass es nicht effektiv funktionieren könne" sagte Rumsfeld. Auf Reporterfragen, ob es in der Zeit seines Bestehens Faschinformationen in Übersee verbreitet habe, antwortete der Verteidigungsminister mit Nein und fügte hinzu: "Es ist vorbei. Was wollen sie, Blut?"
Das rasche Ende des erst im November geschaffenen Amtes, dessen Existenz durch einen Bericht der "New York Times" am 19. Februar bekannt und das weltweit als "Lügenbüro des Pentagons" bezeichnet wurde, gilt als Niederlage der "Informationskrieger" im Verteidigungsministerium. Selbst führende Militärs hatten ihre Bedenken vorgebracht, dass das Amt dem Pentagon enormen Schaden zufügen könnte.
Stabschef Richard B. Myers gab in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Rumsfeld bekannt, dass Pakistan in den letzten Tagen 14 weitere Gefangene an die USA überstellt habe. Derzeit würden in Guantanamo 300 und in Afghanistan 194 mutmaßliche Al-Kaida- und Taliban-Mitglieder von den USA festgehalten.
Von Pentagon-Kreisen wird aber eingestanden, dass unter den bisherigen Gefangenen noch keiner ein präsentierbarer Kandidat für ein Militärtribunal sei, berichtete "The Times" in ihrer Mittwochausgabe. Das sei ein gröberer Rückschlag für die USA, die behauptet hatten, dass wichtige Mitglieder von Al Kaida oder der Taliban in ihrem Gewahrsam seien. Trotz wochenlanger und teilweise monatelanger Gefangenschaft hatten die Einvernahmen nicht genügend Details zu Tage befördert, um auch nur einen der Festgehaltenen vor ein Sondertribunal zu stellen.
Die Tatsache, dass US-Verteidigungsminister Rumsfeld betonte hatte, die fünf Briten unter den Gefangenen in Guantanamo könnten an Großbritannien ausgeliefert werden, aber nur unter der Bedingung, dass sie dort abgeurteilt werden, hat zu Verstimmungen zwischen London und Washington geführt. Der britische Staatssekretär David Blunkett sprach von einer "unangemessenen" Stellungnahme Rumsfelds, der nicht Justizminister der USA sei und deshalb offensichtlich nicht wahrgenommen habe, wie das britische Rechtssystem funktioniere.
Einen Rückschlag in den Propagandabemühungen der USA ist auch ein von der "New York Times" veröffentlichter Bericht, nach dem eine Analyse der Materialien und Unterlagen aus dem Besitz Osama bin Ladens keine Hinweise darauf ergeben habe, dass Bin Laden in Afghanistan atomare, biologische oder chemische Waffen habe bauen lassen. Bin Laden und seine Organisation El Kaida seien möglicherweise von Schwindlern hineingelegt worden, die ihnen Material verkauften, das radioaktiv "geimpft" worden sei - möglicherweise mit Nuklearabfällen aus der Medizin.
Russland protestiert gegen US-Präsenz in Georgien
Der russische Außenminister Igor Iwanow hat Mittwoch Vorbehalte gegen Pläne der USA geäußert, im Kaukasus militärisch Fuß zu fassen. Die USA planen nämlich, ihren Feldzug gegen den internationalen Terrorismus auszuweiten und Elitesoldaten in Georgien zu stationieren. In Washington wird betont, die Soldaten sollten - vergleichbar mit der amerikanischen "Beraterrolle" auf den Philippinen - die georgischen Streitkräfte ausbilden. Die USA gehen davon aus, dass Anhänger von Bin Laden in das Grenzgebiet zwischen Georgien und Tschetschenien geflüchtet sein könnten. Georgien gilt als wichtiges Durchgangsland für Öllieferungen zwischen Kaspischem und Schwarzem Meer.
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