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US-Spione in allen nördlichen Ländern

Von WZ-Korrespondent Thomas Hug

Politik

Botschaften heuern Einheimische für Überwachung an. | Oslo. Der Fernsehsender TV2 ließ vergangene Woche die Bombe platzen: Die amerikanische Botschaft in Oslo soll heimlich norwegische Bürger und Bürgerinnen überwacht haben. Die eingesammelten Daten seien dann in dem Simas-Register (Security Incident Management System) gelagert worden. Besonders pikant: Die Überwachungsgruppe SDU (Surveillance Detection Unit) soll dabei mit ehemaligen norwegischen Polizisten und Sicherheitspolizisten zusammengearbeitet haben. Die Überwachung soll von einer Wohnung gleich neben der US-Botschaft in Oslo aus gesteuert worden sein.


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In Norwegen haben die USA einen treuen Alliierten. Dieser gute Freund hat nun möglicherweise in Norwegen einen "alternativen" Geheimdienst außerhalb jeglicher politischer Kontrolle und ohne rechtsstaatlichen Sicherheitsgarantien aufgebaut. Und dazu wurde offenbar auch noch ein Register erstellt, das ebenfalls jeglicher Kontrolle entzogen ist. Unisono wurde denn auch das Vorgehen der US-Botschaft von politischer Seite verurteilt, auch von den traditionell USA-freundlichen Konservativen und Sozialdemokraten.

Von Dänemark bis Island

Laut US-Außenministerium sind die norwegischen Behörden über die Überwachungsaktivität informiert gewesen. Dies wird sowohl vom norwegischen Außenministerium wie auch vom Justizministerium zurückgewiesen. Laut ihren Quellen soll aber zumindest der Osloer Polizeichef über die SDU-Aktivität informiert worden sein, schrieb die norwegische Tageszeitung "Aftenposten" am Donnerstag. Die ehemaligen Polizisten und Sicherheitspolizisten sollen für die Arbeit im SDU auch Informationen aus dem Strafregister erhalten haben.

Es zeigte sich bald, dass solche amerikanische Überwachungsaktivität nicht nur in Norwegen betrieben worden war, sondern auch in anderen nordischen Ländern Parallelen hat. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen hat ein früherer Angestellter der dortigen "Überwachungsgruppe" dem Sender TV2 erzählt, wie dänische Bürger rund um die US-Botschaft überwacht worden sind. Infolge dieser Quelle soll die dänische Sicherheitspolizei nicht nur von der Existenz dieser Einheit gewusst haben, sondern, wie in Norwegen auch, Sicherheitsüberprüfungen von künftigen Angestellten ausgeführt haben. Der dänische Justizminister Lars Barfoed streitet aber kategorisch ab, von der Überwachung dänischer Bürger gewusst zu haben.

Einschlägige Untersuchungen laufen nun nicht nur in diesen beiden Ländern, sondern auch in Schweden, Finnland und im baltischen Estland. Selbst in Island hat die US-Botschaft die Existenz einer SDU-Einheit zur Überwachung der Umgebung der Botschaft eingeräumt.