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USA: Demokraten fanden "halbe" Lösung

Von WZ Online

Politik

Delegierte mit halbiertem Stimmrecht zugelassen. | Washington. Rückschlag für Hillary Clinton: Nach einer turbulenten Debatte hat die Führung der US-Demokraten in der Frage über die Wertung der Vorwahlen von Florida und Michigan zugunsten ihres parteiinternen Konkurrenten um die Präsidentschaftskandidatur, Barack Obama, entschieden. Der Regelausschuss der Partei befand am Samstag (Ortszeit) in Washington, dass die Delegierten und Superdelegierten beider Staaten am Nominierungsparteitag im Spätsommer zwar teilnehmen dürfen, dort aber jeweils nur über eine halbe Stimme verfügen.


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Clinton, die die volle Zulassung der Delegierten gefordert hatte, kann Obamas Vorsprung mit der Entscheidung des Regelausschusses der Demokraten nicht wettmachen. Der schwarze Senator bleibt nach einer Berechnung des US-Fernsehsenders CNN klar in Führung. Obama kommt demnach auf 2.050 Delegiertenstimmen, Clinton auf 1.877. Für die Nominierung aus eigener Kraft braucht ein Kandidat 2118 Delegierte.

Das Lager der früheren First Lady behielt sich allerdings vor, gegen die Entscheidung vorzugehen und diese gegebenenfalls noch während des Nominierungsparteitages im August anzufechten. "Senator Clinton hat mich angewiesen, diese Frage bis zum Schiedsausschuss beim Nominierungsparteitag zu tragen", sagte Ausschussmitglied und Clinton-Anhänger Harold Ickes.

Die Parteiführung der Demokraten hatte die Ergebnisse der Vorwahlen in Florida und Michigan nicht anerkannt, weil die Staaten ihre Abstimmungen regelwidrig vorverlegten. Clinton gewann beide Vorwahlen; in Michigan stand Obama aber gar nicht auf den Stimmzetteln.

Vor dem Tagungsort der Parteiführung in Washington hatten sich Hunderte Demonstranten versammelt, die volles Stimmrecht aller Delegierten forderten. Die meisten von ihnen waren Clinton-Anhänger. Die frühere First Lady hatte gehofft, bei einem für sie günstigen Ausgang für sie noch unentschiedene Superdelegierte, die unabhängig von Vorwahlergebnissen auf dem Nominierungsparteitag in Denver (Colorado) agieren können, auf ihre Seite zu ziehen.

An ihrem Rückstand dürfte auch nichts die nächste Vorwahl an diesem Sonntag in Puerto Rico ändern, wo Clinton als Favoritin gilt. In dem US-assoziierten Archipel geht es um 55 Delegierte. Die beiden letzten Vorwahlen finden an diesem Dienstag in Montana und South Dakota statt, wo es um insgesamt 31 Delegierte geht. Die Zulassung Floridas beschloss der Ausschuss einstimmig, die Einladung Michigans wurde mit 19 zu acht Stimmen beschlossen.

Der Fernsehsender CNN meldete den Gemeindeaustritt Obamas am Samstag (Ortszeit) unter Berufung auf das Wahlkampflager des Senators. Zuletzt hatte ein Prediger der Trinity United Church of Christ Hillary Clinton in einer rassistisch geprägten Bemerkung unterstellt, sie betrachte Obama als "einen Schwarzen, der mir die Show stiehlt". Bereits vor einigen Wochen war Obama durch anti-amerikanische Hassreden seines langjährigen Pastors Jeremiah Wright unter Druck geraten. Der schwarze Politiker hatte sich danach öffentlich von Wright distanziert und dessen Unterstützung zurückgewiesen. (schluss)

Obama tritt aus Chicagoer Kirche aus

Nach wiederholt umstrittenen Äußerungen von Geistlichen ist Barack Obama kurzerhand aus seiner Kirche in Chikago ausgetreten. Das meldete der Fernsehsender CNN am Samstag (Ortszeit) unter Berufung auf das Wahlkampflager des Senators. Zuletzt hatte ein Prediger der Trinity United Church of Christ seiner parteiinternen Rivalin Hillary Clinton unterstellt, sie betrachte Obama als "einen Schwarzen, der mir die Show stiehlt". Bereits vor einigen Wochen war Obama durch anti-amerikanische Hassreden seines langjährigen Pastors Jeremiah Wright unter Druck geraten. Der schwarze Politiker hatte sich danach öffentlich von Wright distanziert und dessen Unterstützung zurückgewiesen. (APA)

US-Wahlen 2008