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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Nach der Rücktrittsankündigung des kubanischen Staatschefs Fidel Castro haben mehr als hundert US-Parlamentarier eine Neuausrichtung der Kuba-Politik ihres Landes gefordert. "Nach fünfzig Jahren ist es an der Zeit, neu zu denken und zu handeln", heißt es in dem Aufruf, den die 104 Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses am Dienstag an Außenministerin Condoleezza Rice schickten.
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Der Führungswechsel in Havanna sei eine "Gelegenheit für eine kompromisslose Überprüfung" der US-Politik gegenüber Kuba. Die Abgeordneten, die sowohl dem demokratischen als auch dem republikanischen Lager angehören, erklärten die bisherige Kuba-Politik Washingtons für gescheitert.
Fünf Jahrzehnte lang hätten die USA versucht, durch Sanktionen und diplomatische Isolierung einen Wandel in Kuba auszulösen. Es habe sich aber herausgestellt, dass dies nichts bewirkt habe. "Unsere Politik lässt uns in diesem entscheidenden Moment ohne Einfluss dastehen, und dies nützt weder den US-Interessen, noch den einfachen Kubanern, denen unsere Politik zugutekommen soll." Die USA hatten 1962 ein umfassendes Wirtschaftsembargo gegen das kommunistische Kuba verhängt, das bis heute gilt. Die US-Regierung erklärte am Dienstag, sie werde das Embargo vorerst nicht lockern.
Mit 104 Abgeordneten stellen die Unterzeichner des Appells fast ein Viertel des 435 Mitglieder zählenden Repräsentantenhauses. Der Aufruf wurde maßgeblich von den Demokraten James McGovern und Bill Delahunt sowie von dem Republikaner Jeff Flake initiiert. Zu den Unterzeichnern zählen außerdem der ehemalige republikanische Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur, Ron Paul, und der ehemalige demokratische Bewerber Dennis Kucinich.
Der 81-jährige Castro hatte am Dienstag seinen Rückzug vom Präsidentenamt und von der Armeespitze angekündigt. Als wahrscheinlicher Nachfolger gilt sein Bruder Raúl, der den gesundheitlich angeschlagenen "Maxímo Líder" bereits seit Sommer 2006 an der Staatsspitze vertritt.
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