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USA wollen Staatshilfen für Banken nicht zurück

Von Walter Pfaeffle

Wirtschaft

Finanzminister Geithner sieht noch zu hohe Risiken. | Kurse fallen, obwohl die Banken Gewinne ausweisen. | New York. (apa) Im Musterland des Kapitalismus spielen sich merkwürdige Dinge ab. Erst versorgt die Regierung notleidende Banken mit Milliardensummen, um ihren Kollaps zu verhindern und das Kreditgeschäft anzukurbeln. Dann verbietet sie ihnen, die Kredite vorzeitig zu tilgen.

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Finanzminister Timothy Geithner sieht es so: Der Gesundheitszustand einiger Geldhäuser sei nicht das alleinige Kriterium, um die Rückzahlung der Kredite zu erlauben, sagt er im Interview mit dem "Wall Street Journal". Maßgebend seien die Gesundheit des gesamten Finanzsystems und die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten. Wichtig sei, das weitere Abgleiten der Wirtschaft zu verhindern.

Nachdem Goldman Sachs und JP Morgan Chase das erste Quartal besser abgeschlossen hatten als erwartet, wollen sie, um dem Würgegriff Washingtons zu entkommen, die staatliche Kapitalhilfe möglichst schnell zurückgeben. Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hat damit ein Problem. Die von der Regierung angeordneten Stresstests, denen sich 19 Großbanken unterziehen müssen, sind noch nicht abgeschlossen. Man weiß daher nicht, wie viel Kapital sie brauchen, um Kredite zur Ankurbelung der Wirtschaft zu gewähren.

Sorgen bei Kreditkarten

Die Bank-Aktien gaben anfangs der Woche nach: Hauptgrund sind laut Experten steigende Ausfallraten im Kreditkartengeschäft.

Finanzbeamte im Weißen Haus fürchten, die Rückzahlung der Hilfsgelder könnte die Sanierung des Finanzsektors und die Ankurbelung der Gesamtwirtschaft unterlaufen.

Der dreistufige Plan besteht hauptsächlich aus 275 Mrd. Dollar (212 Mrd. Euro) an Subventionen für den Wohnimmobilienmarkt, Bemühungen um den Rückkauf "toxischer Aktiva" (faule Forderungen der Banken) und staatlichen Investitionen in das Finanzgewerbe.

"Ohne funktionierendes Finanzsystem ist die wirtschaftliche Erholung nicht möglich", sagt Geithner. Diese Botschaft will er auch bei dem bevorstehenden Treffen der G-7-Finanzminister in Washington verkünden.