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Deepfakes im Wahlkampf
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Obama will Eiszeit mit Teheran beenden. | Washington. (dpa) Seit den Tagen der Islamischen Revolution herrscht politische Eiszeit zwischen den USA und dem Iran. Für das Weiße Haus war der islamische Gottesstaat meist das "Reich des Bösen" (Ronald Reagan) oder gehörte zur "Achse des Bösen" (George W. Bush). Der neue US-Präsident Barack Obama ist angetreten, auch in der Iran-Politik eine Wende herbeizuführen. Seine Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, machte am Montag deutlich, dass nun die Zeit für "lebhafte.... und direkte Diplomatie mit dem Iran" gekommen sei.
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Dabei macht sich Obama keine Illusionen über den wahren Charakter der iranischen Führung. Die drohende Atombewaffnung Teherans bereite ihm "schlaflose Stunden", wie Obama eingestand. Er fürchte einen Rüstungswettlauf im Nahen Osten, wenn der Iran seine Atompläne nicht aufgebe. Zudem seien die Mullahs Hauptsponsoren des Terrorismus, meinte der Demokrat im Weißen Haus mit Blick auf die iranische Förderung der radikal-islamischen Hamas bei den Palästinensern und der Hisbollah im Libanon.
Für den ehemaligen Nahost-Beauftragten Dennis Ross stellen die iranischen Nuklearpläne die "größte außenpolitische Herausforderung" Obamas dar. Der Präsident erwägt US-Medienberichten zufolge, Ross als Iran-Sonderbeauftragten nach Teheran zu schicken, um auszuloten, was eine neue US-Politik bewirken könnte. Der Nahost-Experte hatte noch im September eine baldige Verschärfung der wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegen den Iran gefordert, damit Obama wirkungsvoll eine Politik von "Zuckerbrot und Peitsche" einsetzen könne. Als Belohnung winken Teheran vor allem wirtschaftliche Anreize, einschließlich der Option, Mitglied in der Welthandelsorganisation WTO werden zu können.
Iran wartet ab
Aber noch scheint ein "großer Deal" zwischen dem Westen und dem Iran, von dem Optimisten im Washington träumen, in weiter Ferne. Denn Obama hat sich eindeutig festgelegt: "Wir können dem Iran nicht erlauben, nukleare Waffen zu bekommen". Es würde die Region massiv destabilisieren, den Verbündeten Israel bedrohen und Terroristen den Zugang zu Atomwaffen eröffnen. Priorität hat nun allerdings die Diplomatie, die auch die Fortsetzung "P 5+1"- Gespräche beinhaltet, also die Gespräche zwischen dem Iran und den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland.
Immer wieder betont Obama, dass er mit "harter und direkter Diplomatie" Teheran umstimmen will. Wobei noch unklar ist, auf welcher Ebene - abgesehen vom Sonderbeauftragten - direkte Gespräche stattfinden könnten. Es ist wenig wahrscheinlich, dass Obama vor einem absehbaren Erfolg der Verhandlungen persönlich mit der iranischen Führung zusammentreffen würde.
Der Iran selbst gibt auf die neuen Gesprächsangebote vorerst nur ausweichende Antworten: Bevor der Iran seine Beziehungen zu den USA neu bewerte, solle die Außenpolitik der neuen US-Regierung - zum Beispiel in Afghanistan - beobachtet werden, sagte der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki am Samstag.
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