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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Die Bevölkerung habe man informieren und sensibilisieren können, doch ist es nicht gelungen, eine Veränderung der Pensionsreform 2003 und der Harmonisierung herbeizuführen, resümierte OÖ-LH-Stv. Erich Haider nach der parlamentarischen Behandlung des von ihm initiierten Pensionsvolksbegehrens.
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Er will aber "weiter politischen Druck machen", erklärte Haider am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy. Immerhin hätten sich die 627.000 UnterzeichnerInnen des Volksbegehrens eine Veränderung erhofft. Der SPÖ-Politiker warnte vor einer massiven Altersarmut. "Die Menschen werden von diesen Pensionen nicht mehr leben können." Rund 1,6 Millionen PensionistInnen müssten schon jetzt im Schnitt mit 781,15 Euro Bruttopension auskommen. Überdies würden die Formel "65 Jahre : 45 Beitragsjahre : 80 Prozent" durch Unterbrechungen im Erwerbsleben, Kindererziehung, Arbeitslosigkeit oder lange Ausbildungszeiten nur wenige schaffen. Fünf Tage lang wurde das Begehren im Sozialausschuss behandelt. Über die Inhalte gab es keine Einigung.
ÖVP-Sozialsprecher Walter Tancsits warf Haider vor, falsche Informationen weiterzugeben. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die "geschürten Ängste" von der Regierung entkräftet seien.
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