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Vereint gegen China: USA, Japan, Südkorea

Politik
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin (l.) macht den Corona-Gruß mit seinem japanischen Amtskollegen Nobuo Kishi (2.v.r.), US-Außenminister Antony Blinken (2.v. l.) und sein japanischer Counterpart Toshimitsu Motegi (r.) schauen zu.
© reuters / Kim Kyung-Hoon

Die US-Minister Antony Blinken und Floyd Austin sind auf ihrer ersten internationalen Reise zu Besuch in Asien. Dort gilt es Bündnisse gegen das Reich der Mitte zu stärken.


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In einer Sache hat sich in den USA nichts geändert. Die Administration des neuen US-Präsidenten Joe Biden sieht, wie schon jene von Ex-US-Präsident Donald Trump, von China die größte Gefahr für die Vereinigten Staaten ausgehen.

Doch die Wahl der Mittel, wie man mit dieser Bedrohung umgeht, unterscheidet Biden freilich von Trump. Während Trump einen Handelskrieg mit China anzettelte und so das bilaterale Kräftemessen ausrief, setzt Biden und sein Außenminister Antony Blinken auf multilaterale Diplomatie. Gemeinsam gegen China ist die Devise.

Schon bei den bisher nur virtuellen Auftritten Bidens und Blinkens in Europa betonten beide, wie wichtig eine US-europäische Partnerschaft ist - unter anderem, um der Macht Chinas die Stirn zu bieten.

Und nun führt diese Woche Blinken - und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die erste internationale Reise just nach Asien - und zwar in jene großen Partnerländer, die sich ebenfalls von China bedroht fühlen: Japan und Südkorea.

Dass auch Verteidigungsminister Austin mit von der Partie ist, zeigt, dass die USA China nicht nur als wirtschaftliche Bedrohung wahrnehmen.

"Wir werden uns gegen China zur Wehr setzen"

Deutlich wurde Blinken am Dienstag in Tokio, der Chinas Auftreten in der Region scharf kritisierte: "Wir werden uns notfalls zur Wehr setzen, falls China Nötigung und Aggression einsetzt, um seinen Willen zu bekommen."

Der amerikanische Top-Diplomat und der Pentagon-Chef unterstrichen in einer gemeinsamen Erklärung mit ihren japanischen Kollegen ihre Entschlossenheit, sich China entgegenzustellen. Dort, wo Chinas Verhalten nicht im Einklang mit der internationalen Ordnung stehe, stelle es "politische, wirtschaftliche, militärische und technologische Herausforderungen" für die internationale Gemeinschaft dar. Zum Start der Reise veröffentlichten Blinken und Austin bereits eine Erklärung, sie wollen China "gemeinsam zur Rechenschaft ziehen" - und zählten die Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Uiguren und Tibetern auf, sowie die Aushöhlung der Autonomie Hongkongs, die Untergrabung der Demokratie in Taiwan oder die "völkerrechtswidrige Seeansprüche im Südchinesischen Meer".

Und weiter: "Wenn wir nicht entschlossen handeln und vorangehen, wird Peking es tun."

In Japan ließen die US-Minister keinen Zweifel daran, Japan im Streit mit China über Inseln im Ostchinesischen Meer beizustehen. Auch bekräftigten die beiden Minister, dass sie Chinas Hoheitsansprüche im Südchinesischen Meer ablehnten.

China hatte erst vor kurzem beim Volkskongress beschlossen, die Verteidigungsausgaben kräftig um 6,8 Prozent zu steigern. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rief das Militär zur "Kampfbereitschaft" auf, um die "nationale Souveränität, Sicherheit und die Entwicklungsinteressen" des Landes zu verteidigen. Er forderte auch eine "hochkarätige strategische Abschreckung".

US-Forderung nach atomarer Abrüstung in Nordkorea

Die US-Minister positionierten sich bei ihrem Asienbesuch nicht nur klar gegen China - sondern auch gegen Nordkorea. An die Adresse Pjöngjangs gerichtet forderten die Minister eine "vollständige Denuklearisierung". Das Waffenarsenal Nordkoreas stelle eine "Bedrohung für den internationalen Frieden und die Stabilität dar". Zuvor erklärte Kim Jo-yong, die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, wenn die USA Frieden wollen, dann sollen sie nicht Streit suchen.(wak)