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Wenn Internetsucht einen Pensionisten trifft
6 Mingestern
Neue Verhandlungen frühestens im Frühjahr. | Zähes Gipfeltreffen ohne Fortschritte. | Brüssel/Mafra. Die wirtschaftlichen Beziehungen der EU mit Russland boomen, die politischen gestalten sich anhaltend schwierig. Daran konnte auch das Gipfeltreffen mit dem scheidenden russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag im portugiesischen Städtchen Mafra nichts ändern. Vor allem die EU-Reformpläne im Energiebereich sorgten für Auseinandersetzungen. Die Vorwahlphase in Russland dürfte die Beweglichkeit Moskaus bei den zahlreichen Streitthemen zusätzlich eingeschränkt haben.
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"Wir wollen keine Belehrungen hören", stellte Putins EU-Beauftragter Sergej Jastrschembski klar. Verhandlungen über ein neues umfassendes Kooperationsabkommen mit Russland, deren Start wegen Polens Veto seit rund einem Jahr auf Eis liegt, könnten wohl frühestens im Frühjahr 2008 begonnen werden, sagte Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. Das nächste Gipfeltreffen findet dann bereits nach den russischen Parlamentswahlen im Dezember und Präsidentenwahlen im März statt. Bis dahin wird auch Bewegung im Fleischstreit Polens mit Russland erwartet, wegen dem Warschau die Aufnahme der Verhandlungen blockiert. Die Regierung in Warschau wollte erst grünes Licht geben, wenn Moskau das Importverbot für polnische Fleischprodukte aufhebt.
So wurden die zähen Gespräche in Portugal vom Thema Energie bestimmt. Vor allem die von der EU-Kommission jüngst vorgelegten Pläne zur Entflechtung der Energiekonzerne gefallen den Russen gar nicht. Das geplante EU-Gesetz könnte nicht nur EU-Energieproduzenten zwingen, sich von ihrem Hochspannungsleitungs- und Pipeline-Netz zu trennen, sondern alle Konzerne, die in der Union Geschäfte machen wollen.
Ringen um Kosovo
Diese im Brüsseler Jargon bereits unter "Gazprom-Klausel" firmierende Bestimmung widerspreche den Prinzipien der Marktwirtschaft, sagte im Vorfeld des Treffens der russische EU-Botschafter Wladimir Tschitzow. So gestalteten sich auch die Verhandlungen über ein Energie-Frühwarnsystem schwierig. Brüssel erwartete sich vor allem die frühzeitige Warnung vor drohenden Energieengpässen. Moskau möchte das Abkommen ein wenig weiter fassen und etwa auch frühzeitig von drohenden neuen EU-Gesetzen informiert werden.
Keine Bewegung schien es auch in der Kosovo-Frage gegeben zu haben: Russland will Belgrad und Pristina verhandeln lassen, bis sie sich einigen. Die EU sieht die derzeitigen Gespräche unter dem Dach der Troika aus EU, USA und Russland bis 10. Dezember aber als letzten Anlauf. Doch nach wie vor verlangt der Kosovo die für Serbien völlig ausgeschlossene Unabhängigkeit.
Es habe keine besonders gute Atmosphäre bei den Gesprächen mit Putin gegeben, hieß es aus Portugal - und das obwohl schwierige Themen wie die Menschrechtssituation in Russland offenbar lediglich gestreift wurden.
Keine Fortschritte in den politischen Beziehungen zwischen Russland und EU ortete etwa der russische Ex-Premier Anatoli Tschubais, der den staatlichen Strommonopolisten ROI-UES leitet: Das letzte Jahr sei vergeudet worden.
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