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Wenn Internetsucht einen Pensionisten trifft
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Rehn: "EU-Beitritt Serbiens scheint unmöglich." | Maßnahmenpaket für den Westbalkan. | Brüssel/Belgrad. Die EU und Serbien steuern im Fahrwasser der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo auf einen neuen Tiefpunkt ihrer Beziehungen zu. Bei der Vorstellung eines Unterstützungspakets für die Länder des Westbalkan räumte Erweiterungskommissar Olli Rehn zwar ein, dass Serbien "der Dreh- und Angelpunkt für die Stabilität des Balkan" sei und weiterhin eine EU-Perspektive habe. Jüngste Äußerungen aus Belgrad "scheinen einen Beitritt zur EU aber eher unmöglich zu machen", bedauerte er.
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Denn in Belgrad beschloss das Parlament, über eine Resolution der Serbischen Radikalen Partei (SRS) abstimmen zu wollen, nach der die EU die Zugehörigkeit des Kosovo als Vorbedingung für weitere Annäherungsschritte Serbiens bestätigen müsse. Premier Vojislav Kostunica und seine Demokratische Partei Serbiens (DSS) hatten angekündigt die Radikalen zu unterstützen; gemeinsam hätten sie die Mehrheit im Parlament.
Rehn mahnte die serbische Regierung, lieber auf die "schweigende Mehrheit" der Serben zu hören, die für eine europäische Zukunft mit mehr Freiheit und mehr Wohlstand sei. Denn ohne Hilfe der serbischen Führung sei es der EU nicht möglich, Serbien zu helfen. Die Kommission halte jedenfalls am "neuen Status des Kosovo" fest und bekenne sich zur Förderung seiner politischen und wirtschaftlichen Entwicklung.
Referendum möglich
Kostunicas Antwort ließ nicht lange auf sich warten: "Völlig unannehmbar" sei Rehns Position, tobte der Ministerpräsident. Es handle sich um die Fortsetzung der "gröbsten Völkerrechtsverletzung".
Bereits vor Rehns Ratschlag hatte Kostunica parallel zur umstrittenen Resolution auch die Möglichkeit einer Volksabstimmung über die EU-Annäherung zur Auflösung der Pattsituation ins Spiel gebracht. Denn der Mehrheit von SRS und DSS im Parlament steht Kostunica in der Regierung eine Überzahl an pro-europäischen Ministern der Demokratischen Partei von Präsident Boris Tadic und der Expertenpartei G-17-plus entgegen.
Nicht vergleichbar sind die Mahnungen Rehns an andere Länder des Westbalkan. So forderte er Kroatien auf, "unverzüglich" wegen der von Zagreb einseitig ausgerufenen Fischereischutzzone tätig zu werden, weil sich sonst "die Beitrittsverhandlungen zu verzögern drohen". Justiz- und Verwaltungsreform, Kampf gegen Korruption und die Sanierung der massiv subventionierten Werften seien weitere Herausforderungen, um 2008 zu "einem entscheidenden Jahr" für die Beitrittsverhandlungen zu machen - also diese abzuschließen.
Mit Mazedonien könnten die Gespräche bei entsprechenden Fortschritten Ende des Jahres eröffnet werden, meinte Rehn. Bosnien-Herzegowina könne schon im April ein EU-Annäherungsabkommen unterzeichnen, bekräftigte der Finne.
Visa und Stipendien
Zur Einbindung des Westbalkan plant er Verhandlungen über Visafreiheit mit jedem Land, die Verdoppelung der Stipendien für die Region, die Öffnung der EU-Programme für Forschung, Bildung und Kultur sowie mehr Geld für politische Reformen und den Katastrophenschutz. Verkehrskommissar Jacques Barrot kündigte darüber hinaus die Förderung des Infrastrukturausbaus am Balkan an.
Inklusive der Mittel für die Sicherheits- und Friedensmissionen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo pumpt die Europäische Union bis 2010 laut Rehn rund vier Milliarden Euro in den Westbalkan.
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