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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Außenminister Mottaki auf Blitzbesuch in Wien. | Gespräche mit IAEO-Chef Amano und Spindelegger. | Teheran. Der Iran setzt alle diplomatischen Hebel in Bewegung, um weitere Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat wegen seines umstrittenen Atomprogramms zu verhindern. Zu diesem Zweck kommt Außenminister Manouchehr Mottaki am Sonntag zu einem Blitzbesuch nach Wien. Er wird Gespräche mit seinem österreichischen Amtskollegen Michael Spindelegger und dem Chef der internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Yukiya Amano, führen.
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Mit im Gepäck hat der iranische Chefdiplomat "neue Ideen" wie etwa transparentere Kontrollen der Atom-Anlage Natanz durch IAEO-Beobachter mit mehr Messgeräten und die Bereitschaft, über den Vorschlag, wonach iranisches Uran im Ausland angereichert und wieder ins Land gebracht wird, zu verhandeln. Die IAEO hat dem Gottesstaat schon vor Monaten vorgeschlagen, 70 Prozent seines niedrig angereicherten Urans zur weiteren Bearbeitung ins Ausland verschiffen, um dort aus dem Material Brennstäbe herzustellen, die die Perser für Forschungszwecke benötigen. Dies lehnte die iranische Führung bisher aber stets ab.
Iran setzt auf Österreich als Mediator
Das Treffen in Wien kam nicht zufällig zustande, sondern wurde auf Betreiben der Perser arrangiert. Vor allem Länder wie die Türkei und Österreich, die derzeit als nicht-ständige Mitglieder ein Stimmrecht im UNO-Sicherheitsrat haben, stehen auf Irans Agenda weit oben. Schon zu Beginn der Woche war der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu als "Mediator" im Iran und sprach sich im Konflikt gegen weitere Sanktionen aus. Nun soll auch Österreich mit ins Boot der "Sanktionsgegner" geholt werden.
Neben dem Atomprogramm will Mottaki mit Spindelegger auch bilaterale Beziehungen zwischen Wien und Teheran ansprechen. Kritik an dem Treffen wies das österreichische Außenministerium zurück. Es werde sich nicht um einen "Wohlfühl-Termin" handeln, aber die Türe zum Dialog bleibe geöffnet. Am Montag wird Spindelegger in Luxemburg seinen EU-Kollegen über die Gespräche mit den Persern berichten.
Indes kann sich Teheran nach den wohlwollenden Worten aus Istanbul auch über sehr klare Ansagen Russlands und Pekings freuen: Beide Länder schlossen am Freitag Sanktionen gegen Teheran im Energiebereich aus. Dies sei der wichtigste Wirtschaftssektor im Land, entsprechende Zwangsmaßnahmen würden daher das Volk bestrafen, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow dem Radiosender "Echo Moskwy". In dieselbe Kerbe schlug auch eine Sprecherin von Chinas Staatschef Hu Jintao. Peking halte "Dialog und Verhandlungen" weiterhin für den besten Weg; Druck und Sanktionen etwa gegen Irans dem Energiesektor seien hingegen keine Lösung. Der derzeit zirkulierende westliche UN-Resolutionsentwurf wird, da er auch ein Verbot von Investitionen in den Energiesektor vorsieht, dadurch obsolet.
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