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Verhasste Atomgemeinschaft

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Für einen Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag plädiert EU-Abg. Kronberger im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".


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In der EU würden mit Frankreich, Großbritannien, Spanien und Finnland nur mehr vier Staaten einen Pro-Atom-Kurs verfolgen. Über ein Auslaufen des Euratom-Vertrags müsse diskutiert werden, meint der parteilose Kronberger, der für die FPÖ im EU-Parlament sitzt. Die Anti-Atom-Linie der SPÖ ist für ihn unglaubwürdig: "Unter SP-Führung ist ja Österreichs EU-Beitrittsvertrag ausgehandelt worden." Da hätte Österreich fordern müssen, nicht dem Euratom-Vertrag beizutreten, meint Kronberger.

Mit der EU-Mitgliedschaft ist der Beitritt zur Europäischen Atomgemeinschaft (abgekürzt "EAG" oder "Euratom") verbunden. Euratom-Mitgliedstaaten sind somit alle EU-15, auch das AKW-freie Österreich. Die Euratom wurde mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch die Römischen Verträge 1957 gegründet. Ziel war es, durch Forschung, Investitionen und einen gemeinsamen Markt die Lebenshaltung in den Mitgliedstaaten zu heben. Ein gemeinsamer Markt für die Atomindustrie existiert jedoch bis heute nicht. Im Gegensatz zur Kohle- und Stahlunion, deren Vertrag, wie berichtet, im Sommer dieses Jahres ausgelaufen ist, hat der Euratom-Vertrag kein Ablaufdatum.

Der Großteil der Euratom-Gelder würde in die Kernfusion fließen, moniert auch Kronberger. Er plädiert für die Förderung erneuerbarer Energieträger und einen EU-weiten Atomausstieg "aus ökologischen und friedenspolitischen Gründen".