Verirrte Verantwortung

Da ist sie wieder, die Eigenverantwortung. Nun soll sie die Menschen nach Ansicht von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) auch durch die Gaskrise leiten. Und zwar Hand in Hand mit dem "Hausverstand", wie die Ministerin ergänzt. Die Eigenverantwortung und ihr treuer Begleiter führen das Land eh schon durch die Pandemie, da kann man die Gaskrise gleich mitnehmen.

Nun muss man nicht jede Aussage einer Politikerin, vor allem wenn sie als Phrase daherkommt, auf die Grammwaage legen. Andererseits geht es in diesen Krisen um Elementares, und eine Regierung steht nun einmal in der Verantwortung für Land und Leute. So ist unser politisches System organisiert.

Grundsätzlich ist es schon richtig: Jede und jeder hat eine Verantwortung sich selbst gegenüber. Und das ist zunächst einmal privat. Doch eigenverantwortlich getroffene Entscheidungen haben oft auch gesellschaftliche Auswirkungen, und um diese muss sich die Politik kümmern. Das ist ihre Daseinsberechtigung. Daher sollten sich Machthaber davor hüten, die Eigenverantwortung zu besingen, wenn sie tatsächlich gesellschaftliche Verantwortung meinen. Denn darum geht es. Wenn Energie ein knappes Gut ist, liegt es in der Eigenverantwortung, Energie zu sparen, damit die Rechnung nicht zu hoch ausfällt. Bei der gesellschaftlichen Verantwortung, Energie zu sparen, geht es darum, das Gut nicht unnötig noch weiter zu verknappen, damit es nicht für alle noch teurer wird und für manche gar nicht mehr zur Verfügung steht. Das ist ein wichtiger Unterschied.

Bei Corona ist es ähnlich: Eigenverantwortlich handelt, wer sein Infektionsrisiko senkt. Bei der gesellschaftlichen Verantwortung steht im Vordergrund, andere nicht zu gefährden. Dieses Risiko lässt sich mit der Maske reduzieren - aber eben auch, indem man das eigene Infektionsrisiko gering hält. Die Politik kann dazu Regeln erlassen, und das hat sie in der Pandemie ausgiebig getan, strengere als in vielen anderen europäischen Ländern. Und die Anwendung eines Energielenkungsgesetzes wäre nichts anders. Eine Gesellschaft braucht auch Regeln, um zu funktionieren. Aber es wäre keine gute Gesellschaft, wenn sie allein nur durch Regeln zusammengehalten würde. Wenn die Politik auf ihre reglementarische Hand verzichtet und auf gesellschaftliche Verantwortung setzt, was legitim ist, muss sie diese auch stärken, etwa durch Wissensvermittlung. Das tut sie aber nicht. Weder beim Energiesparen noch bei Corona. Man hebt die Quarantänepflicht auf, klärt aber zum Beispiel nicht darüber auf, dass man auch nach Abklingen der Covid-Symptome noch einige Tage infektiös sein kann. Das ist aber wesentlich, damit gesellschaftliche Verantwortung auch gelebt werden kann. Dieser Verantwortung darf sich die Politik nicht entziehen.